DPMAregister

Ab 28. April 2009 können Sie hier auf DPMAregister zugreifen. DPMAregister ist der neue Webservice des Deutschen Patent- und Markenamts. Er fasst die Funktionen der bisherigen Datenbanken DPINFO und DPMApublikationen zusammen. Der Dienst eignet sich daher insbesondere für die Recherche nach angemeldeten, eingetragenen und erteilten Schutzrechten, für die Ermittlung des tagesaktuellen Rechtsstands sowie für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte.

Quelle: register.DPMA.de

Update im Hasenstreit

Auch nach Ostern beschäftigt der Streit um sitzende Schokoladenhohlkörper noch die Gerichte.

Der Markenstreit des burgenländischen Schokoladeproduzenten Hauswirth mit dem Schweizer Konkurrenten Lindt & Sprüngli geht ins fünfte Jahr. Seit 2004 beschäftigt der Zwist um die Verwechselbarkeit der Schokolade-Hasen (Gold- bzw. Prachthase) die Gerichte. Vor einem Monat erging auf Vorabentscheidungsersuchen des Obersten Gerichtshofs Österreich die Schlusserklärung der Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg, Eleanor Sharpston, in der Rechtssache C-529/07.

Quelle: derStandard

Bullerbü zieht um

Die Saltkrakan AB aus Lidingö in Schweden hat die Wort-/Bildmarke “Bullerbü Kinder-Second-Hand” (Registernummer: 30 2008 063 379) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 01.10.2008 Schutz für Kinderwagen, Laufställe, Reisebetten und Bekleidung für Kinder in den Nizzaklassen 12, 20 und 25.

Quelle: DPMA

Mehr zu den Marken der Saltkrakan AB, Verwalterin der Urheberrechte der schwedischen Schriftstellerin Astrid Lindgren.

Löschungsanträge II (16/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

306 40 763
Pilsumer Leuchtturm
Nizzaklassen: 16, 35

306 40 797

Nizzaklassen: 14, 18, 25, 34

306 79 715
MotoRoute
Nizzaklassen: 16, 35, 41

307 39 959

Nizzaklassen: 14, 16, 20, 21, 25, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 41

30 2008 030 266

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41, 42

30 2008 053 133

Nizzaklassen: 16, 25, 35, 41

Quelle: DPMA