Liebe Gewerkschaften,
wenn ich nachher wieder von schriller Blasmusik geweckt werde, werden wir in diesem Jahr wieder keine Freunde sein!
markenrechtliches Sammelsurium
Liebe Gewerkschaften,
wenn ich nachher wieder von schriller Blasmusik geweckt werde, werden wir in diesem Jahr wieder keine Freunde sein!
Kieler Markengeschichte vom Markenserviceblog:
Bedauerlicherweise wurde die älteste Kieler Marke auf Antrag der Inhaberin im Jahr 2005 gelöscht. Es handelte sich um die Wortmarke Polarstern mit Anmeldepriorität vom 04.11.1896. Die Marke war eingetragen in Klasse 33 für “Branntweine, Liköre und Spirituosen”. Inhaberin war die Seagram Deutschland GmbH, Kiel.
Noch immer als Firmenlogo dient die am 17.06.1913 angemeldete Bildmarke der Raytheon Marine GmbH, Kiel. Die Marke ist eingetragen in Klasse 09 für “Kreiselkompasse, Empfangsapparate, Kreiselkompasse mit Fernübertragung, andere Apparate, die in Verbindung mit Kreiselkompassen gebraucht werden, wie Peildiopter, Kursverzeichner, Registrierapparate, Mess- und Beobachtungsinstrumente mit eingebauten Kreiseln”.
Wiedergabe der Marke:
Raytheon Anschütz A10773
Der für die Phoenix Suns in der US-Basketball Liga NBA aktive Steve Nash hat vor dem Schiedsgericht der WIPO die Domain stevenash.com erstritten.
Auch ohne eingetragene Marke konnte Nash, zweimaliger MVP der NBA, seine markenrechtlichen Ansprüche belegen und durchsetzen.
“Complainant has common law trademark rights in his name, which he has used in the trademark sense for many years”
(Fall Nr.: D2009-0225)
Stephen J. Nash aka Steve Nash v. HOOPology.com
Nachdem es mit der Qualifikation für die Playoffs für Nash und seine Suns nicht geklappt hat, ist ja jetzt genug Zeit eine schöne Webseite zu entwickeln.
Paulaner Brauerei GmbH & Co. KG aus München hat die Wort-/Bildmarke

(Registernummer: 305 75 545) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 16.12.2005 Schutz für “Darbietung von Sängern und Tänzern; Dienstleistung, deren Hauptzweck die Zerstreuung, Belustigung oder Entspannung von Personen ist (Unterhaltung)” in der Klasse 41.
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 920 vom 28.04.2009:
elektrofluppe
Happy Loser
Nie wieder keine Ahnung
Die Dienstagsfrauen
SchlimmeNachtGeschichten
Quelle: Titelschutzanzeiger
Angemeldet am 29.04.1909
Registernummer: 119970

Nizzaklasse: 30
Inhaber: Bremer Rolandmühle Erling GmbH & Co. KG
Registernummer: 125457

Nizzaklasse: 09
Inhaber: ROTA YOKOGAWA GmbH & Co. KG
Quelle: DPMA