Konjunkturumfrage des Markenverbandes

Unternehmen beurteilen eigene Lage besser als die wirtschaftliche Gesamtsituation

„Unsere Unternehmen spüren die aktuelle Wirtschaftkrise deutlich, stemmen sich vielfach aber erfolgreich dagegen.” So fasste Markenverbands-Präsident Franz-Peter Falke heute in Berlin die Ergebnisse der repräsentativen Konjunkturumfrage unter den rund 400 Mitgliedsunternehmen im Markenverband zusammen.

Quelle: Absatzwirtschaft

Löschungen (21/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

399 15 145
Wintergreen
Nizzaklasse: 30, 32
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

300 39 306

Nizzaklassen: 35, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 09 303
G-REIT
Nizzaklassen: 35, 36, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

305 10 777
Volkssofa
Nizzaklassen: 10, 20, 24
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

305 36 797

Nizzaklassen: 03, 09, 14, 18, 25
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Termin: Jenaer Vorträge zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Für Kurzentschlossene:

Das Geschmacksmuster als wirksame Waffe gegen Produktpiraten
Referent: Rechtsanwalt Prof. Christian Klawitter, Hamburg

Termin:

* Donnerstag, 28.05.2009, 18.00 Uhr s.t.

Wo:

* Friedrich-Schiller-Universität Jena, Carl-Zeiß-Straße 3,
Hörsaal 8 (1. Etage)

Die Schlagkraft des Geschmacksmusterrechts für den Schutz der äußeren Erscheinung eines Erzeugnisses gegen Nachahmungen ist leider immer noch nicht voll erkannt. Der Grund dafür mag in der tradierten Verankerung des Designschutzes im Urheberrecht liegen. Inzwischen ist das Geschmackmuster indessen zu einem eigenständigen gewerblichen Schutzrecht erstarkt, das im Vergleich zu allen anderen gewerblichen Schutzrechten erhebliche Vorteile bietet: Registrierung ohne Prüfung der materiellen Schutzvoraussetzungen Neuheit und Eigenart, diesbezügliche Vermutungstatbestände, die im Verletzungsprozess nur schwer zu widerlegen sind, sowie niedrige Schutzschwellen bei eher weitem Schutzumfang machen das Geschmackmuster zur “Wunderwaffe” gegen Produktpiraten.

Prof. Christian Klawitter ist Rechtsanwalt und Partner der wirtschaftsberatenden Kanzlei KNPZ Rechtsanwälte, Hamburg.

Die Veranstaltung erfolgt in Zusammenarbeit mit den Bezirksgruppen Mitte-Ost der GRUR und des VPP.

Quelle: DPMA

Birkenstock vs. Markenpiraterie

Der Birkenstock Orthopädie GmbH & Co. KG ist ein erneuter Schlag gegen Markenpiraten gelungen. In Hangzhou, Hauptstadt der chinesischen Provinz Zhejiang, wurden bei einem Handelsunternehmen mehrere Tausend Paar gefälschte Birkenstock-Modelle beschlagnahmt. Die gefundenen Plagiate, darunter Birkenstock-Klassiker wie „Arizona“, „Boston“, und „Gizeh“, waren sowohl für den chinesischen als auch den internationalen Markt bestimmt. Die beschlagnahmte Ware wurde von Mitarbeitern der Administration for Industry and Commerce (AIC), die in China landesweit gegen Markenverletzungen und Wettbewerbsverstöße vorgeht, unter Verschluss genommen. „Innerhalb kürzester Zeit sind wir in China zum zweiten Mal erfolgreich gegen Markenpiraterie vorgegangen“, sagt Bernd Hillen, Markenleiter und Prokurist der Birkenstock Orthopädie GmbH & Co. KG. „Markenschutz ist für uns als Traditionsunternehmen ein wichtiger Bestandteil – zur Sicherung unseres Unternehmens und der damit verbundenen Arbeitsplätze in Deutschland. Mit verschiedenen Maßnahmen werden wir auch in Zukunft rigoros gegen Produkt- und Markenpiraterie vorgehen – und das weltweit“.

Quelle: Birkenstock Pressemitteilung