Löschungen nach Widerspruch (22/2009)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 64 169
Androgel
Nizzaklasse: 05

307 12 736

Nizzaklasse: 34

307 12 737

Nizzaklasse: 34

307 12 738

Nizzaklasse: 34

307 12 739

Nizzaklasse: 34

307 12 740

Nizzaklasse: 34

307 12 742

Nizzaklasse: 34

307 12 743

Nizzaklasse: 34

307 21 423

Nizzaklassen: 29, 30, 32, 43

307 55 720
CITYLIVE
Nizzaklasse: 39, 41, 43

307 65 004
CHERRY NIGHT
Nizzaklassen: 16, 35, 41

307 67 627
Dolce Girls D.G
Nizzaklassen: 14, 18, 25

Quelle: DPMA

Abmahn-Marke gelöscht

Über Abmahnungen auf Basis der Bildmarke “Roter Stern” hatte ich im letzten Jahr berichtet.

Jetzt hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Marke bekanntgegeben.

304 66 839

Nizzaklassen: 18, 21, 25
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Interessant ist, dass ein im Dezember 2006 gestellter Löschungsantrag im März 2008 zurüchgewiesen wurde. Dem ebenfalls im März 2008 gestellten Antrag wurde jetzt stattgegeben.

Google Wave ohne Marke?

Die Ankündigung von Google Wave als zentrale Kommunikationsplattform hat bereits eine große Welle gemacht. Wave soll mehreren Nutzern gleichzeitig die Möglichkeit bieten, sich in Echtzeit zu unterhalten und Informationen wie Fotos, Videos, Karten, Dokumente oder in sonstiger Form auszutauschen.

Aber wie sieht es mit Wave als Marke aus?

Quelle: Markenserviceblog