Voting will continue through the end of June 2009. Once voting is complete I will tabulate the results, combine those results with phase 1 totals and announce the Top Patent Blogs, sometime at the beginning of July 2009.
Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
32 948
Anmeldetag: 10.08.1898
Nizzaklasse: 21
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.09.2008
114 511
SALVARSAN
Anmeldetag: 22.10.1908
Nizzaklasse: 05
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.09.2008
118 766
Lunacera
Anmeldetag: 23.12.1908
Nizzaklasse: 04
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 09.06.1909
Registernummer: 123236
Lacdat
Nizzaklasse: 05
Inhaber: 3M Deutschland GmbH
Quelle: DPMA
WIPO Magazine
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 3/2009 Juni) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Quelle: WIPO
BPatG: Auch die Großmutter kann Marke nicht retten
B E S C H L U S S
In der Beschwerdesache
betreffend die Marke 304 44 026.4 S 81/07 Lö
hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 11. März 2009 beschlossen:
I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
II. Die Antragsgegnerin hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen.
[…] Die Zeichenwahl „Hamidiye“ gehe überdies auf den Vornamen der Großmutter des Geschäftsführers der Antragsgegnerin „Hamide“ zurück und sei nur zufällig mit der von der Antragstellerin für ihre Produkte gewählten Bezeichnung identisch.
Quelle: Bundespatentgericht
75 – Glückwunsch Donald!
Auch wenn das exakte Geburtsdatum in der Fachwelt umstritten ist – Glückwunsch zum 75. Geburtstag!
Ein hochbrisantes Thema im Kosmos der Duckologen ist Donalds Geburtstag. Der Disney-Konzern feiert den 9. Juni als 75. Geburtstag des weltberühmten Erpels, weil er 1934 bei der Uraufführung des Zeichentrickfilms “The Wise Little Hen” zum ersten Mal zu sehen war. “Das kann nicht Donalds Geburtstag sein,” sagt jedoch Gerhard Severin, “amtierende Präsidente” der Donaldisten, “denn erstens ist er im Film ja schon erwachsen, zweitens wurde er noch früher in einer Micky-Maus-Geschichte erwähnt.”
Quelle: Süddeutsche
Im Markenregister bringt es die Ente allerdings erst auf 30 Jahre.
Registernummer: 1008801
Anmeldedatum: 30.03.1979
Nizzaklassen: 09, 16, 41, 45
Inhaber The Walt Disney Company (Germany) GmbH
Quelle: DPMA