Dass amtliche Webseiten nicht immer nüchtern und angestaubt aussehen müssen, beweist das portugiesisch Instituto National da Propriedade Industrial INPI.
Danke an Ralf für den Tipp!
Löschungsanträge (24/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
306 25 664
PLASMA Compact
Nizzaklassen: 06, 07, 09
307 64 768
Nizzaklassen: 32, 43
30 2008 032 379
SWEAT-OFF
Nizzaklassen: 03, 05, 09
Quelle: DPMA
USPTO schraubt an neuer Webseite
Zum Vergleich noch die aktuelle Version der Seite:
6. Marken-Kolloquium
18.06.2009 – 19.06.2009
Kloster Seeon (Chiemgau)
Die Dortmunder Unternehmensberatung Signum Forte veranstaltet in Kooperation u. a. mit dem Markenverband das jährlich stattfindende Marken-Kolloquium, welches zu den herausragenden Marken-Veranstaltungen im deutschsprachigen Raum gehört. In diesem Jahr widmet sich die Veranstaltungsreihe dem Thema:“Emotionale Markenführung-ökonomischer Schwachsinn oder der neue Köngisweg?“
Quelle: Markenverband
Informationen zur Veranstaltung und den Vortragenden finden sich auf der Webseite von Signum Forte.
Markenrechtliche Flaggenkunde
vom Markenserviceblog:
Letztendlich kommt es darauf an, ob die jeweilige Darstellung den Eindruck eines hoheitlichen Bezugs erweckt. Beschränkt sich die Darstellung ausschließlich auf den dekorativen Bereich ohne jeglichen hoheitlichen Bezug, steht dieser Art der Darstellung das absolute Schutzhindernis des § 8 MarkenG nicht entgegen.
BFC Dynamo – Fußballclub mit neuem Logo
Eine interessante Geschichte zu den Markenrechten am Vereinsnamen “BFC Dynamo” hat das Magazin 11 Freunde veröffentlicht.
Einst verlor BFC Dynamo die Rechte am eigenen Wappen. Nun hat er ein neues entworfen und will es als Marketingtrick verstehen: In Frakturschrift steht “Berliner Fussball Club Dynamo” darauf. Fussball statt Fußball – mit ss.
Quelle: 11 Freunde
Unter der Registernummer 30668028 findet sich das ehemalige Vereinlogo im Markenregister des DPMA.
Mit Priorität vom 13.03.1997 besteht Schutz in der Klasse 25 für Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen.
Eine identische Wort-/Bildmarke mit gleicher Priorität beansprucht Schutz in den Klassen 06, 16, 18, 21, 24, 25, 28.
Für den BFC Dynamo e.V. finden sich derzeit nur die nachfolgenden Marken im Markenregister:
Registernummer: 30658582
Anmeldedatum: 21.09.2006
Nizzaklasse 16, 18, 24, 25, 35, 41
und
Registernummer: 302008014965
Anmeldedatum: 05.03.2008
Nizzaklasse 14, 21, 28
Quelle: DPMA