Jackson Marken leben (teilweise) weiter

Der King of Pop ist tot und einige seiner Marken teilen dieses Schicksal.

Registernummer: 1082733

Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30
Rechtsstand: Gelöscht

Registernummer: 1090770
MICHAEL JACKSON
Nizzaklassen: 09, 16, 25
Rechtsstand: Eingetragen – Rechtsbeständig

Registernummer: 1183416
MICHAEL`S PETS
Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30
Rechtsstand: Gelöscht

Registernummer: 2050551
DANGEROUS
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 41, 42
Rechtsstand: Gelöscht

Registernummer: 2063046
MICHAEL JACKSON
Nizzaklassen: 09, 41, 44
Rechtsstand: Eingetragen – Rechtsbeständig

Markeninhaberin ist bzw. war jeweils die Triumph International, Inc. mit Sitz in Los Angeles.

Quelle: DPMA

CTM: Top-Anmelder 1996-2004

Die Top 10 sieht folgendermaßen aus:

1. Konami (JP) 1313 Anmeldungen
2. Procter & Gamble (USA) 1065 Anmeldungen
3. Deutsche Telekom (D) 1035 Anmeldungen
4. Mars (USA) 897 Anmeldungen
5. Daimler Chrysler (D) 812 Anmeldungen
6. Rewe (D) 621 Anmeldungen
7. L’Oreal (F) 608 Anmeldungen
8. BASF (D) 570 Anmeldungen
9. Unilever (NL) 490 Anmeldungen
10. Lancome (F) 439 Anmeldungen

Quelle: Georg von Graevenitz, “Which Reputations Does a Brand Owner Need?”, 2007

Quelle: Markenserviceblog

Streit um Oberharz – Marke soll helfen

Im Ost-West Streit um die Bezeichnung Oberharz setzt man jetzt auf europaweiten Markenschutz.

„Wenig spektakulär“, so drückte es Samtgemeindebürgermeister Walter Lampe am Dienstagabend im Rat aus, hat die Samtgemeinde Oberharz Vorkehrungen für die Verteidigung ihres Namens gegen die in Gründung befindliche Einheitsgemeinde „Stadt Oberharz“ in Sachsen-Anhalt getroffen.

Der vor vier Monaten gegründete Verein Region Oberharz e. V. unter Vorsitz Lampes hat beim Europäischen Markenamt die Eintragung des Namens Oberharz beantragt.

Quelle: goslarsche.de

Leider ist eine entsprechende Markenanmeldung beim HABM noch nicht zu finden, so dass eine wirkliche Beurteilung der Markenanmeldung fairerweise noch nicht erfolgen kann.

Grundsätzlich stellen sich aber doch einige Fragen zu diesem Markenprojekt insbesondere zur Schutzfähigkeit.
Ist eine Wortmarke überhaupt eintragungsfähig oder handelt es sich bei einer Marke “Oberharz” nicht nur um eine geografische Herkunftsangabe? Will man ernsthaft aus einer angemeldeten Marke heraus vorgehen? Ist diese Markenanmeldung wirklich gutgläubig?

Fazit: Der Streit um Oberharz bleibt spannend und wird jetzt auch aus markenrechtlicher Sicht immer interessanter.

Löschungen nach Widerspruch II (25/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 65 369
Immunoforte
Nizzaklassen: 05, 29, 30

307 06 246
7 Schlösser Pils
Nizzaklasse: 32

307 13 148
TEXAS HOLD´EM POKER
Nizzaklassen: 18, 25, 28

307 43 108

Nizzaklasse: 25

Quelle: DPMA