MarkenBlog – Page 1039 – markenrechtliches Sammelsurium

Parteimarken: CDU

Im Vorfeld der anstehenden Bundestagswahl mal ein kurzer Blick auf die Marken der Parteien. Betrachtet werden die Marken der Parteien und der entsprechenden Fraktionen, Landesverbände oder Ortsvereine. Marken parteinaher Organisationen müssen draussen bleiben. [Disclaimer: Die Reihenfolge der untersuchten Parteien ist willkürlich und spiegelt nicht zwangsläufig die politischen Präferenzen des MarkenBlogs wider! ;-)]

Heute die Marken der CDU:

Registernummer: 30203474

Nizzaklassen: 16, 35, 41
Inhaber: CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag

Registernummer: 30432191

Nizzaklassen: 16, 35, 41
Inhaber: CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin

Registernummer: 30171070

Nizzaklassen: 16, 35, 41
Inhaber: CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag

Quelle: DPMA

Der “Duft” fremder Marken

Das Handelsblatt beschäftigt sich mit der Entscheidung des EuGH im Fall L’Oreal.

Von der Sogwirkung einer fremden Marke – wie in diesem Fall “L’Oreal” – zu profitieren, dürfte nach einer aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshof künftig deutlich schwieriger werden als bisher. In dem entschiedenen Fall hatten Hersteller preiswerter Nachahmerparfums Vergleichslisten an potentielle Abnehmer verteilt, in denen Markenparfums mit angeblich korrespondierenden Düften benannt wurden. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied nun, dass dies sowohl markenrechtlich als auch wettbewerbsrechtlich unzulässig ist (EuGH-Entscheidung vom 18.06.2009, C-487/07, „L´Oreal“).

Antrag auf Eintragung einer g.g.A.

In der 26. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 31 2008 000 006.5
Bayerische Breze, Bayerische Brezn, Bayerische Brez’n,Bayerische Brezel
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Bayerische Breze
Art des Erzeugnisses
Klasse 2.4 Backwaren

Quelle: DPMA

MontagsMarken 27. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 07.07.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 304 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008043342

Nizzaklassen: 35, 41, 42, 44