Markenschutz – ein Thema auch für kleinere Unternehmen

Viele, auch kleinere Unternehmen haben bereits ihre Firmen- und oder Produktnamen als Marke eintragen lassen. Allein für Deutschland besitzen mehr als 1,4 Millionen Marken Gültigkeit. Da bleibt nur noch wenig „rechtsfreier“ Raum. Das mussten kürzlich auch unzählige Friseurläden erfahren, die von Kerstin Korbeck-Jesse, einer findigen Friseurmeisterin aus Gelsenkirchen, über eine Stuttgarter Anwaltskanzlei abgemahnt wurden. Kostenpunkt jeweils 1.379 Euro. Die findige Unternehmerin hatte sich vor Jahren die Wort-Bildmarke „Schnittpunkt“ schützen lassen, ein originelles Wortspiel, das auch vielen anderen Friseuren und Friseurinnen in den Sinn kam, als sie nach einem Namen für ihr Geschäft suchten. Nur hatten sie versäumt, zu prüfen, ob der Name schon geschützt ist.

Quelle: perspektive mittelstand

Parteimarken: FDP

Im Vorfeld der anstehenden Bundestagswahl mal ein kurzer Blick auf die Marken der Parteien. Betrachtet werden die Marken der Parteien und der entsprechenden Fraktionen, Landesverbände oder Ortsvereine. Marken parteinaher Organisationen müssen draussen bleiben. [Disclaimer: Die Reihenfolge der untersuchten Parteien ist willkürlich und spiegelt nicht zwangsläufig die politischen Präferenzen des MarkenBlogs wider! ;-)]

Heute die Marken der FPD:

Registernummer: 302008061948
FDP
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Inhaber: Freie Demokratische Partei (FDP) e. V.

Registernummer: 302008061950

Nizzaklassen: 16, 35, 41
Inhaber: Freie Demokratische Partei (FDP) e. V.

Registernummer: 302009003532

Nizzaklassen: 16, 25, 35, 41
Inhaber: FDP-Kreisverband Köln, nicht rechtsfähiger Verein

Quelle: DPMA

Löschungen (28/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 09 585
JUMED
Nizzaklassen: 05, 35, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 35 079
KING SIZE
Nizzaklassen: 14, 18
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 12 699
MOMORDICA
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

306 04 991
Andernacher Geysir
Nizzaklassen: 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 34
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 01 436
Schutzengel
Nizzaklassen: 16, 21
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA