Markenstreit: Abmahnung für Verein

Hippolino sollte der künftige Name sein. Weil Pferd auf Altgriechisch Hippos heißt. Und weil sich der Verein dem therapeutischen Reiten für behinderte und auffällige Kinder verschrieben hat. First eben: Förderverein Integratives Reiten im Sport.

[…] Das Schreiben eines Anwalts aus Hamburg, der einen Verein Hippolini aus Herold bei Limburg vertritt. Der Name Hippolino stelle “einen unzulässigen Eingriff in die älteren Markenrechte meiner Mandantin dar”, hieß es.

[…] Erst ein Anwalt half, den “Preis” für die angebliche Markenrechtsverletzung auf 1 480 Euro herunterzuhandeln. Diesen Betrag zahlte der Verein. Denn das Risiko eines Prozesses mit noch höheren Kosten wollte der Vorstand vermeiden.

Quelle: Main Rheiner

Markenschutz – ein Thema auch für kleinere Unternehmen

Viele, auch kleinere Unternehmen haben bereits ihre Firmen- und oder Produktnamen als Marke eintragen lassen. Allein für Deutschland besitzen mehr als 1,4 Millionen Marken Gültigkeit. Da bleibt nur noch wenig „rechtsfreier“ Raum. Das mussten kürzlich auch unzählige Friseurläden erfahren, die von Kerstin Korbeck-Jesse, einer findigen Friseurmeisterin aus Gelsenkirchen, über eine Stuttgarter Anwaltskanzlei abgemahnt wurden. Kostenpunkt jeweils 1.379 Euro. Die findige Unternehmerin hatte sich vor Jahren die Wort-Bildmarke „Schnittpunkt“ schützen lassen, ein originelles Wortspiel, das auch vielen anderen Friseuren und Friseurinnen in den Sinn kam, als sie nach einem Namen für ihr Geschäft suchten. Nur hatten sie versäumt, zu prüfen, ob der Name schon geschützt ist.

Quelle: perspektive mittelstand

Parteimarken: FDP

Im Vorfeld der anstehenden Bundestagswahl mal ein kurzer Blick auf die Marken der Parteien. Betrachtet werden die Marken der Parteien und der entsprechenden Fraktionen, Landesverbände oder Ortsvereine. Marken parteinaher Organisationen müssen draussen bleiben. [Disclaimer: Die Reihenfolge der untersuchten Parteien ist willkürlich und spiegelt nicht zwangsläufig die politischen Präferenzen des MarkenBlogs wider! ;-)]

Heute die Marken der FPD:

Registernummer: 302008061948
FDP
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Inhaber: Freie Demokratische Partei (FDP) e. V.

Registernummer: 302008061950

Nizzaklassen: 16, 35, 41
Inhaber: Freie Demokratische Partei (FDP) e. V.

Registernummer: 302009003532

Nizzaklassen: 16, 25, 35, 41
Inhaber: FDP-Kreisverband Köln, nicht rechtsfähiger Verein

Quelle: DPMA