Die Stellung entscheidet über den Erfolg

Einen interessanten markenrechtlichen Vorgang beschert uns der Kollege Prof. Dr. Schweizer aus München.

Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Markenanmeldung “Schweizer Rechtsanwälte” (Az. 304 04 754) wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. Gegen diese Entscheidung legte der Anmelder Beschwerde ein. Ohne Erfolg.

[…] Dass kleine Unterschiede oftmals große Wirkung haben, zeigt sich im Folgenden: Die Marke “Rechtsanwälte Schweizer” (Az. 305 59 499) wurde beanstandungslos in das Markenregister eingetragen. Sie genießt über eine Internationale Registrierung sogar Schutz in der Schweiz.

Quelle: Markenserviceblog.de

Parteimarken: Die Grünen

Im Vorfeld der anstehenden Bundestagswahl mal ein kurzer Blick auf die Marken der Parteien. Betrachtet werden die Marken der Parteien und der entsprechenden Fraktionen, Landesverbände oder Ortsvereine. Marken parteinaher Organisationen müssen draussen bleiben. [Disclaimer: Die Reihenfolge der untersuchten Parteien ist willkürlich und spiegelt nicht zwangsläufig die politischen Präferenzen des MarkenBlogs wider! ;-)]

Heute die Marken von Bündnis 90/Die Grünen:

Registernummer: 1126592

Nizzaklasse: 16
Inhaber: Partei Bündnis 90/Die Grünen, vertreten durch den Vorstand, Berlin

Registernummer: 30305525
Green Card
Nizzaklasse: 35
Inhaber: Partei Bündnis 90/Die Grünen, vertreten durch den Vorstand, Berlin

Registernummer: 30672239

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41
Inhaber: Partei Bündnis 90/Die Grünen, vertreten durch die Bundesgeschäftsführerin, Berlin

Registernummer: 30672240

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41
Inhaber: Partei Bündnis 90/Die Grünen, vertreten durch die Bundesgeschäftsführerin, Berlin

Registernummer: 30771359
Stachel
Nizzaklasse: 09, 16, 38
Inhaber: Partei Bündnis 90/Die Grünen, vertreten durch den Vorstand, Berlin

Registernummer: 30779601

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41
Inhaber: Partei Bündnis 90/Die Grünen, vertreten durch die Bundesgeschäftsführerin, Berlin

Registernummer: 30779602

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41
Inhaber: Partei Bündnis 90/Die Grünen, vertreten durch die Bundesgeschäftsführerin, Berlin

Quelle: DPMA