Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

35 711
Resinol
Nizzaklassen: 01, 02
Anmeldedatum: 11.11.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

39 383

Nizzaklasse: 12
Anmeldedatum: 24.12.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

115 981
Domo
Nizzaklasse: 23
Anmeldedatum: 14.10.1908
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

116 853
“Endwell”
Nizzaklassen: 6, 24, 25, 26
Anmeldedatum: 23.11.1908
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

118 167
Netyl
Nizzaklasse: 05
Anmeldedatum: 04.11.1908
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Antrag auf Eintragung einer g.g.A.

In der 30. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die folgenden Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 307 99 010.9
Holsteiner Lederkäse
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: KäseStraße Schleswig-Holstein e.V.;
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.3. Käse

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 307 99 011.7
Holsteiner Tilsiter
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: KäseStraße Schleswig-Holstein e.V.;
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.3. Käse

Quelle: DPMA

Nachtrag: Ja, das Zeug heisst wirklich Lederkäse! Es handelt sich nicht um eine Holsteiner Variante des Leberkäses. Wie der Lederkäse aussieht oder schmeckt, stellt ich mir aber lieber nicht vor…

Umbenennung: Targo Bank statt Citibank

„Trevit Bank“, „Xedio Bank“ oder „Prego Bank“ waren im Gespräch. Am Ende wird das Rennen wohl „Targo Bank“ machen. Warum ist bisher noch unklar und wird wohl erst kommenden Februar verraten, wenn die Citibank offiziell unter dem neuen Namen firmiert. Sicher ist bereits, dass die Arbeit für das Düsseldorfer Geldhaus in Sachen Umbenennung noch lange nicht vorbei ist.

[…] Doch beim Deutschen Patent- und Markenamt ist die Wort- und Bildmarke bereits auf die Citibank eingetragen. Die Frist, in der andere Unternehmen widersprechen können, läuft. Dort sieht man auch, wie sich die neue Targo Bank künftig präsentieren will: Ein kleines Strichmännchen mit rotem Kopf und blau erhobenen Armen steht da zwischen den beiden Worten Targo in Blau und Bank in Rot.

Quelle: Handelsblatt

Für das Kennzeichen “Targo Bank” finden sich die folgenden Marken:

Registernummer: 302009004415
TARGO Bank
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 38
Inhaber: Citibank Privatkunden AG & Co. KGaA

Registernummer: 302009004416
TARGO Bank So geht Bank heute
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 38
Inhaber: Citibank Privatkunden AG & Co. KGaA

Registernummer: 302009022707

Nizzaklassen: 16, 35, 36, 38
Inhaber: Citibank Privatkunden AG & Co. KGaA

EU-Marke: 8285579

Nizzaklassen: 16, 35, 36, 38
Inhaber: Citibank Privatkunden AG & Co. KGaA

Quelle: DPMA, HABM