Montagsmarken 34. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 25.08.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 290 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008055193

Nizzaklassen: 25, 28, 32

302008055239

Nizzaklassen: 14, 35, 41

302008055302

Nizzaklassen: 16, 35, 38

302008055611

Nizzaklassen: 16, 28, 36, 38

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

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Google: Gehört das Patent des Pagerank-Algorithmus der Stanford University?

Twitter Cracking Down On Trademark Violators

Financial Crisis Shrinks Trademark International Filings

BPatG Entscheidungen 32/2009

Umwandlung der IR-Marke in eine nationale Marke

Das Markenserviceblog setzt die Informationsreihe zur Internationalen Registrierung (IR-Marke) mit einem beitrag zur Umwandlung der IR-Marke in eine nationale Marke fort.

Gemäß Artikel 9 quinquies PMMA kann eine im Rahmen des Artikels 6 PMMA gelöschte internationale Registrierung in eine nationale Marke umgewandelt werden.

Ein solcher Umwandlungsantrag ist binnen drei Monaten nach Löschung der internationalen Registrierung beim nationalen Markenamt zu stellen. Mit dem Umwandlungsantrag sind die amtlichen Gebühren zu entrichten, die für die jeweilige nationale Markenanmeldung gelten. Dem Antrag ist ferner eine Bescheinigung der WIPO über die frühere internationale Registrierung beizufügen.

Der große Vorteil einer solchen Umwandlung: Die Priorität der nationalen Marke entspricht dann der Priorität der früheren internationalen Registrierung.