Löschungen (32/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

1 147 711
Almrausch
Nizzaklassen: 05, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 103 684

Nizzaklasse: 31
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 78 498
SiMSa
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 03 544

Nizzaklassen: 29, 31
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 03 545
Waldschatz
Nizzaklassen: 29, 31
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 64 768

Nizzaklassen: 32, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 069 285

Nizzaklassen: 35, 38, 39, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Arzneimittelfälschungen

Betriebskrankenkassen und Apotheker klären im Internet über Tricks der Fälscher auf und warnen vor dubiosen Internetangeboten
Der Handel mit gefälschten Produkten, die sogenannte Markenpiraterie, boomt. Besonders beunruhigend dabei: Die drastisch gestiegene Zahl an gefälschten Arzneimitteln, die in Deutschland sichergestellt werden. Hauptvertriebsweg ist das Internet. Erst vor wenigen Wochen hat die Zollfahndung Essen einen internationalen Internethandel mit nachgemachten Potenzmitteln zerschlagen. In einem Lager im Ruhrgebiet wurden über 47.000 Tabletten sichergestellt, die in den Versandhandel über das Internet gehen sollten.
Diese Besorgnis erregende Entwicklung haben der BKK Landesverband Nordrhein-Westfalen und der Apothekerverband Nordrhein e.V. zum Anlass genommen, um eine wichtige Verbraucherinformation zum Thema Arzneimittelfälschungen zu entwickeln. „Das neue Internet-Video kann kostenlos eingesehen werden unter www.bkk-webtv.de erklärt Karin Hendrysiak, Pressesprecherin des BKK Landesverbandes NRW.

Quelle: press::network

Löschungsanträge (32/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 31. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

304 03 544

Nizzaklassen: 29, 31

304 03 545
Waldschatz
Nizzaklassen: 29, 31

304 39 598
DA VINCI
Nizzaklassen: 2, 3, 9, 11, 16, 18, 24, 25, 27, 29, 30, 32, 33, 35, 38, 41

304 47 427
Seepark Bansin
Nizzaklassen: 35, 36, 37

306 26 968
BASIC CONCEPT
Nizzaklassen: 4, 8, 10, 11, 14, 21, 23, 24, 26, 27, 34

30 2008 008 028
Erblühtee
Nizzaklassen: 21, 30, 31

30 2008 045 726
EL RICO
Nizzaklassen: 09, 16, 41

Quelle: DPMA

Logo für Microsofts Läden

Das geplante Logo für Microsoft Ladengeschäfte kann man derzeit auf CHIP.de begutachten.

Microsoft hat beim US-Patent- und Markenamt einen Antrag auf Schutz eines neuen Logos gestellt. Das Logo ist für die geplanten Verkaufsshops des Software-Konzerns vorgesehen.

Bereits seit längerem arbeitet das Unternehmen an einem Shop-Konzept, das stark an die Verkaufsgeschäfte von Apple erinnert.