Sonntagslinks

Luxusranking: Vier Neue unter den Top 30

Mittelstand kann geistiges Eigentum kaum schützen

Bankrupt KB Toys trademark, logos sold at auction

BPatG Entscheidungen 33/2009

LG Magdeburg: «Super Illu» gewinnt Rechtsstreit – «Illu der Frau» darf nicht mehr erscheinen

Coca-Cola vs. Pepsi, Revised Edition

Michael Jackson Abmahnungen

German Federal Patent Court: “SCHLÜSEL”

Not so fast, Twitter: ‘Tweet’ isn’t yours

Fragebogenaktion zur Patentierungstätigkeit

Patente Geschäfte

ADOLF

Nr.: 30779056
Nizzaklassen: 09, 16, 28, 38, 41, 42, 45
Rechtsstand: Schutzunfähig – Zurückgewiesen

Historie:
24.07.2008 Zurücknahme nach Beanstandung
Begründung: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)
„karikaturenhafte Portraitdarstellung von Adolf Hitler, die in den Vornamen Adolf eingebunden ist”

Quelle: DPMA

USPTO lehnt “Tweet” Markenanmeldung vorerst ab

Das US Patent and Trademark Office (PTO) hat einen Antrag von Twitter auf Markenschutz für den Begriff “Tweet” vorläufig abgelehnt. Das meldet der Blogger Sam Johnson mit Hinweis auf vom US-Patentamt veröffentlichte Dokumente.

Demnach hat Twitter am 16. April den Markenschutz beantragt, um “Tweet” im Geschäftsbetrieb und in Verbindung mit Waren und Dienstleistungen einzusetzen. Dem PTO liegen nach eigenen Angaben drei andere Markenschutzanträge vor, die das Wort “Tweet” enthalten und früher eingereicht wurden.

Quelle: ZDNet.de

Schweden oder China – der Kampf um Volvo

Sitzt Chinas größter Autoproduzent Geely bald am Steuer der vom Eigner Ford zum Verkauf feilgebotenen Prestigemarke Volvo? Oder gelingt es der Volvo-Belegschaft und einer Gruppe schwedischer Geldgeber, die Veräußerung des nationalen Kleinods nach Asien noch zu vereiteln? In einem verzweifelten Rettungsakt hat sich ein heimisches Konsortium als potenzieller Käufer gemeldet. Zu spät, meinen andere Quellen: Der Deal mit Geely sei im Prinzip bereits unter Dach und Fach.

Quelle: FR online

Die ältesten Marken aus dem deutschen Markenregister für das Kennzeichen “VOLVO” datieren aus dem Jahr 1957.

Registernummer: 720056
VOLVO
Nizzaklasse: 12
Anmeldedatum: 12.12.1957
Inhaber: Volvo Trademark Holding AB, Göteborg

Registernummer: 720057

Nizzaklasse: 12
Anmeldedatum: 12.12.1957
Inhaber: Volvo Trademark Holding AB, Göteborg

Unklar ist allerdings, ob die bereits im Jahr 1997 in das Register der Internationalen Registrierungen eingetragene Wort-/Bildmarke (Registernummer: 679455) einen Hinweis für den Ausgang des Übernahmekampfes gibt.

Quelle: WIPO