Angemeldet am 21.08.1909
Registernummer: 125325
Baktolan
Nizzaklasse: 05
Inhaber: Bode Chemie GmbH & Co. KG
Quelle: DPMA
Schweden oder China – der Kampf um Volvo
Sitzt Chinas größter Autoproduzent Geely bald am Steuer der vom Eigner Ford zum Verkauf feilgebotenen Prestigemarke Volvo? Oder gelingt es der Volvo-Belegschaft und einer Gruppe schwedischer Geldgeber, die Veräußerung des nationalen Kleinods nach Asien noch zu vereiteln? In einem verzweifelten Rettungsakt hat sich ein heimisches Konsortium als potenzieller Käufer gemeldet. Zu spät, meinen andere Quellen: Der Deal mit Geely sei im Prinzip bereits unter Dach und Fach.
Quelle: FR online
Die ältesten Marken aus dem deutschen Markenregister für das Kennzeichen “VOLVO” datieren aus dem Jahr 1957.
Registernummer: 720056
VOLVO
Nizzaklasse: 12
Anmeldedatum: 12.12.1957
Inhaber: Volvo Trademark Holding AB, Göteborg
Registernummer: 720057
Nizzaklasse: 12
Anmeldedatum: 12.12.1957
Inhaber: Volvo Trademark Holding AB, Göteborg
Unklar ist allerdings, ob die bereits im Jahr 1997 in das Register der Internationalen Registrierungen eingetragene Wort-/Bildmarke (Registernummer: 679455) einen Hinweis für den Ausgang des Übernahmekampfes gibt.
Quelle: WIPO
Löschungen nach Widerspruch II (33/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
307 57 396
Nizzaklassen: 09, 11, 37
307 57 397
Omnium
Nizzaklassen: 09, 11, 37
307 57 398
Nizzaklassen: 09, 11, 37
307 57 399
Nizzaklassen: 09, 11, 37
Quelle: DPMA
BPatG: Mädchen sehen sich nicht ähnlich!
Keine Verwechslungsgefahr konnte der 27. Senat des Bundespatentgerichtes zwischen den nachfolgenden Marken feststellen und wies in der Beschwerdesache 27 W (pat) 89/09 die Beschwerde der Widersprechenden zurück.
Registernummer: 30555021
und
Registernummer: 39862921
Quelle: DPMA
WIPO: Serbien tritt dem Wiener Abkommen bei
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Beitritt Serbiens zum Wiener Abkommen.
Das Wiener Abkommen regelt die Klassifikation der Bildbestandteile von Marken und tritt in Serbien am 15. Oktober 2009 in Kraft.
Quelle: WIPO
Markengesetz: Änderungen zum 01. Oktober
Das Markenserviceblog informiert über Änderungen im Markengesetz, die am 01.Oktober 2009 in Kraft treten werden.
Der Gesetzgeber hat auch für das Markengesetz einen bunten Blumenstrauß an Gesetzesänderungen aus dem Hut gezogen. Die wohl wichtigste Änderung findet in § 42 Markengesetz statt.
§ 42 wird wie folgt geändert:
a) In Absatz 1 werden nach den Wörtern “Inhaber einer Marke” die Wörter “oder einer geschäftlichen Bezeichnung” eingefügt.Waren bisher gemäß § 42 MarkenG nur prioritätsältere Markeninhaber zur Einlegung eines Widerspruchs gegen die Eintragung einer Marke befugt, so wird sich dies ab dem 01.10.2009 dahingehend ändern, dass dann auch Inhabern prioritätsälterer geschäftlicher Bezeichnungen dieses Recht eingeräumt wird. Folglich sind insbesondere Firmennamen gemeint.