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Vor den kanadischen Supreme Court in Ottawa hat der dänische Spielwarenhersteller LEGO das Verfahren gegen das kanadische Unternehmen Mega Bloks Inc. verloren.

LEGO hatte die kanadische Konkurrenz wegen Markenrechtsverletzung verklagt, da man das Aussehen der Verbindungselemente der Spielsteine kopiert sah.

Das Gericht urteilte:

It said “functionality” does not confer a trademark.

“The monopoly on the bricks is over and Mega Bloks and Lego bricks may be interchangeable in the bins of the playrooms of the nation,” the Supreme Court said in its unanimous decision.

Die IDN Domain wüstenrot.com war Gegenstand des Schiedsgerichtsverfahrens vor der World Intellectual Property Organization WIPO. Geklagte hatte die Wüstenrot Holding AG aus Ludwigsburg gegen den Domaininhaber Maximus Holding, Inc. aus Port Vila, Vanuatu.

Wüstenrot hatte keinerlei Probleme seine Markenrechte nachzuweisen. Der Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungnahme ab. Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.

(Fall Nr:. D2005-0942)
Wüstenrot Holding AG v. Maximus Holding, Inc.

Procter & Gamble hat vor dem Schiedsgericht des NAF die Übertragung der Domain procterandgamble.com erstritten.
Die Domain befand sich seit 2001 im Besitz von Hong Gil Dong aus Korea.

Procter & Gamble ist einer der weltweit größten Markenartikler und zählt bekannte Marken wie zum Beispiel Ariel, Meister Propper und Tempo zu seinem Portfolio.

(Fall Nr.: FA0510000572962)
The Procter & Gamble Company v. Hong Gil Dong

Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat der United States Postal Service die Domains onlinepostalservices.com, postalservicestamps.com, uspsepostage.com, uspspostage.com, uspostalservicepostage.com, uspostalservicestamp.com, uspostalservicestamps.com, postofficewebsite.com, euspspostage.com und uspsstamps.net erstritten.
Der kanadische Inhaber der Domains gab im Verfahren keine Stellungnahme ab.

In den USA sind die Marken USPS und United States Postal Service bekannt, in Europa kennt man das Unternehmen eher als Sponsor des Radsportteams US Postal, für das Lance Armstrong siebenmal die Tour de France gewann.

(Fall Nr.: FA0510000572904)
United States Postal Service v. CyberBusiness Associates

Das US-Finanzunternehmen Morgan Stanley hat vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums die Domain morganstanley-chile.com erstritten.

Bei dem Domaininhaber Morgan Stanley Latin America LLC. aus England handelte es sich offenbar um einen fiktiven Whois Eintrag, so dass keinerlei Rechte an dem Domainnamen vorgelegt werden konnten.

Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.

(Fall Nr.: FA0510000570470)
Morgan Stanley v. Morgan Stanley Latin America, LLC

Die weltweit größte Sandwichkette Subway streitet mit dem lokalen Anbieter Steakways um dessen Namen.

Nach Berichten von ABC wird Brian Bowser Betreiber von Steakways Famous Philly Cheese Steaks jetzt seinen Firmennamen ändern.

Er ließ verlauten “seine Taschen seinen nicht tief genug” für einen juristischen Streit mit Subway.
Der neue Name von Steakways lautet zukünftig Steak Street.