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Rechtzeitig vor Beginn der 20. Olympischen Winterspiele im italienischen Turin haben das Internationale Olympische Komitee IOC und das Organisationskomitee der 20. Olympischen Spiele gemeinschaftlich die Domain turin2006.com erstritten.

Vor dem Schiedsgericht der NAF konnten die Kläger Markenrechte an der Bezeichnung belegen.
Die Argumentation des Domaininhabers auf der Seite die Tourneedaten der Musikgruppe Turin Brakes für das Jahr 2006 veröffentlichen zu wollen, konnte das Schiedsgericht nicht von seinem legitimen Interesse an der Domain überzeugen. Die Übertragung der Domain wurde beschlossen.

(Fall Nr.: FA0512000604980)
International Olympic Committee and Comitato Organizzatore XX Giochi Olimpici v. Dr. Marco Ferro

Die Wortmarke Bio-Maxe (Registernummer 303 38 701) ist von der MEICA Ammerländische Fleischwarenfabrik Fritz Meinen GmbH & Co. KG aus Edewecht übernommen worden.

Ursprünglicher Inhaber war die Bio-Maxe GmbH aus Pullach. Die Übertragung ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 03. Kalenderwoche veröffentlicht worden.

Die Marke genießt mit Priorität vom 31.07. 2003 Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 43.
Gegen die Eintragung der Marke wurde Widerspruch erhoben, der vom DPMA jedoch ohne Auswirkung auf die Marke abgeschlossen wurde.

Meica hat bereits einige Marken mit dem Wortbestandteil MAXE in seinem Portfolio, so zum Beispiel Wurstmaxe (Nr. 30019276), BRATMAXE (Nr. 2088433) und Grillmaxe (Nr. 39526985).

Die Media Markt Management und Service AG aus Geroldswil in der Schweiz hat vor dem Schiedsgericht der WIPO die Domain 1amediamarkt.ch erstritten.

Die Klägerin gehört zur „Media Markt“-Gruppe, deren Muttergesellschaft, die Media-Saturn-Holding GmbH aus Ingoldstadt Inhaberin zahlreicher auch mit Wirkung für die Schweiz registrierter Marken mit dem Wortbestandteil „Media Markt“ ist. Die Klägerin ist exklusive Lizenznehmerin der Marke in der Schweiz.

Die beklagte Domaininhaberin gab im Verfahren keinerlei Stellungnahme ab.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.

(Verfahren Nr. DCH2005-0025)
Media Markt Management und Service AG v. Versand Discount GmbH

Die REWE-Zentral AG aus Köln hat ihr Markenportfolio um die nachfolgend aufgeführten Marken ergänzt.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der dritten Kalenderwoche veröffentlicht:

1 161 754
ROBINSUN
Nizzaklassen: 03
Vorheriger Inhaber: Brand Scout GmbH, Wehrheim

303 35 420
Concep-Tech
Nizzaklassen: 04, 07, 09, 12
Vorheriger Inhaber: SWD Lubricants GmbH & Co. KG, Duisburg

Quelle: DPMA

Die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom DPMA in der dritten Kalenderwoche veröffentlicht:

300 22 359

Nizzaklassen: 16, 25, 41
Anmeldedatum: 21.03.2000

Zum Vergleich die Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer: 219014) der Apple Corps Limited aus Großbritannien, die auch diverse Beatles Wortmarken besitzt. Die Priorität der Marke datiert von 1996.

Im Jahr 2004 hat Nike Inc. die Official Starter LLC aus Columbus im US-Bundesstaat Ohio übernommen.
Jetzt wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt auch die Übertragung der nachfolgenden Marken auf die Nike Inc. veröffentlicht:

1 163 639

Nizzaklasse: 25

1 177 977

Nizzaklasse: 25

2 030 367
STARTER
Nizzaklasse: 25

2 033 162

Nizzaklasse: 25

396 07 377
STARTER TERRAIN
Nizzaklasse: 25

397 33 445

Nizzaklasse: 25

304 19 454

Nizzaklassen: 18, 25

304 19 596
ASPHALT LEGEND
Nizzaklassen: 18, 25

Quelle: DPMA