markenrechtliches Sammelsurium
Für das Kennzeichen BitTorrent finden sich mit Schutzwirkung in Deutschland folgende Marken in den Registern der zuständigen Markenämter:
1. Europäische Gemeinschaftsmarke
BITTORRENT
Nizzaklasse: 09
Inhaber: BitTorrent, Inc., USA
Priorität: 09.12.2004
Widerspruch anhängig
Der US-Fernsehsender ESPN hat vor dem WIPO-Schiedsgericht die Domain espn.com.au eingeklagt.
ESPN betreibt insgesamt 30 internationale Sender, unter anderem auch ESPN Australia. Eine ESPN Wortmarke ist in Australien unter der Registernummer 653123 seit 1996 registriert.
Die Domain befand sich im Besitz der australischen IMCO Corporation Pty Ltd, die im Schiedsverfahren keine Stellungnahme abgab.
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Großeinsatz für die Rechtsabteilung des Schweizer Pharmakonzerns vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization.
In drei unterschiedlichen Verfahren konnte die F. Hoffmann-La Roche AG aus Basel Domains erstreiten. Dabei ging es jeweils um Domains, die Marken der Klägerin verwendeten.
Bei den betroffenen Marken handelte es sich um Valium und das im Rahmen der Vogelgrippe in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückte Tamiflu.
Continue reading “Hoffmann-La Roche gegen Domaingrabber”
Um 11:00 Uhr hat EURid (European Registry of Internet Domain Names) die Sunrise Periode 2 für die .eu Domains gestartet.
In dieser zweiten Sunrise Phase kommen die Inhaber von Firmennamen, Familiennamen und Titeln zum Zuge.
Für 16:00 Uhr hat EURid ein Statement mit Fakten zum Start der Sunrise Periode 2 angekündigt.
Die Bayer AG aus Leverkusen hat die Domain bayer unter der rumänischen TLD .ro eingeklagt.
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO konnte die Bayer AG das mehr als hundertjährige Bestehen ihrer Marke in die Waagschale legen.
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Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat der Computerhersteller Apple Computer Inc. die Domain applecomputers.us eingeklagt.
Apple besitzt seit 1999 eine beim US Patent- und Markenamt eingetragene Marke für die Bezeichnung APPLE COMPUTER (Registernummer 2273661).
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