Category: Nachricht

Vor dem Schiedsgericht der WIPO hat die schwedische LEGO Juris A/S die Domain legoisrael.com eingeklagt.

Die Marke LEGO ist weltweit geschützt und gehört zu den bekanntesten Spielzeugmarken.

Der in den USA ansässige Domaininhaber erklärte er habe die Domain benutzt um LEGO zu huldigen, keinesfalls läge eine böswillige Registrierung oder Nutzung der Domain vor.

Dieser Argumentation schloss sich das Schiedsgericht allerdings nicht an und entschied die Domain übertragen zu lassen.

(Fall Nr.: D2006-0270)
LEGO Juris A/S v. LogoFusion

Die Hexion Specialty Chemicals GmbH aus Duisburg ist vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization mit ihrem Anliegen die Domain bakelite.com zu erhalten, gescheitert.

Hexion Specialty Chemicals firmierte ehemals als Bakelite AG und ist Inhaberin diverser deutscher und internationaler Markenrechte an der Bezeichnung Bakelite. Diese Kennzeichen bestehen auch für Australien, das Heimatland des Inhabers der umstrittenen Domain.

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Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die Deutsche Telekom AG die Domains musicload.cc und wwwmusicload.com erstritten.

Der Name der Musicload Plattform ist durch zwei Europäische Gemeinschaftsmarken für diverse Waren- und Dienstleistungsklassen geschützt.

Der in den USA ansässige Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungnahme ab.

Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domains an.

(Fall Nr.: D2005-1340)
Deutsche Telekom AG v. Jürgen Müller

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat der spanische Fußballclub FC Barcelona die Domains fcbarcelona.net und fcbarcelona.org eingeklagt.

Der FC Barcelona ist nicht nur in Spanien, sondern auch europaweit einer der bekanntesten und erfolgreichsten Fußballvereine. Das Team um den brasilianischen Superstar Ronaldinho steht aktuell im Finale der europäischen Champions League.

Der Name des amtierenden spanischen Meisters ist in Spanien durch diverse Markeneintragungen und auch als Europäische Gemeinschaftsmarke geschützt.

Der spanische Domaininhaber gab im Verfahren um seine Domains keinerlei Stellungnahme ab. Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domains an.

(Fall Nr.: D2006-0183)
Fútbol Club Barcelona v. GRN Serveis Telemàtics, S.L.

Die TOMORROW FOCUS AG hat in der Rechtssache (T-90/06) Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereicht.

TOMORROW FOCUS hatte die Wortmarke “Tomorrow Focus” für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 38, 41 und 42 (Anmeldung Nr. 2382455) zur Anmeldung gebracht. Der Eintragung war von der niederländischen Information Builders (Netherlands) B.V. auf Basis der prioritätsälteren Gemeinschaftsmarke “Focus” widersprochen worden.

Das HABM hatte dem Widerspruch stattgegeben und die Eintragung für die Klassen 9 und 42 zurückgewiesen. Diese Entscheidung war von der Beschwerdekammer des Amtes bestätigt worden.

Mit der nunmehr eingereichten Klage begehrt die TOMORROW FOCUS die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 17.01.2006 (Sache R116/2005-1) aufzuheben, soweit diese Entscheidung eine Zurückweisung der Gemeinschaftsmarkenanmeldung “Tomorrow Focus” Nr. 002382455 anordnet und die Marke auch für die Klassen 09 und 42 einzutragen. Begründet wird die Klage mit der unrichtigerweise angenommenen Verwechslungsgefahr zwischen “Focus” und “Tomorrow Focus”.

Quelle: HABM

Im Monat Februar wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 6.166 Marken zur Eintragung angemeldet.
Damit liegt die Anmeldezahl ca. 6.2% über dem Wert des Vormonats.

Der Vergleichswert für Februar 2005 lag bei 5.745 Anmeldungen.
Je Marke wurden bei den Anmeldungen im Februar durchschnittlich 3,05 Nizzaklassen beansprucht.