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Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Siemens AG die Domain siemens-ag.com im Rahmen eines UDRP-Verfahrens erstritten.

Siemens konnte im Verfahren eine mehr als 150jährige Unternehmensgeschichte, geschäftliches Auftreten in mehr als 190 Nationen und zahlreiche nationale und internationale Markenrechte belegen.

Der Domaininhaber berief sich auf eine strenge Auslegung der “first come, first served” Regel und stellte einen Verkauf der Domain in Aussicht.

Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an die klagende Siemens AG an.

(Fall Nr.: D2006-1025)
Siemens AG v. Aztronet Digital, Jorge Bauer, Jorge Ramirez

Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt Aserbaidschans zum Madrider Protokoll bekannt.

Das Madrider Protokoll wird in Aserbaidschan mit Wirkung des 15. Aprils in Kraft treten.

Quelle: WIPO

Nach dem kürzlich errungenen Erfolg im Streit um die Domain schalke04.com konnte der Fussballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V. vor dem Schiedsgericht der WIPO auch die Domain fcschalke.com einkassieren.

Mit eingetragenen deutschen Marken und einer Europäischen Gemeinschaftsmarke konnte der Bundesligist seine Ansprüche auf die Domain untermauern.

Das Arbitration Panel der World Intellectual Property Organization ordnete die Übertragung der Domain an.

(Fall Nr.: D2006-1283)
Fussballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V. v. Manila Industries Inc.

Kaum umbenannt ist die Bayer Schering Pharma AG bereits im Fokus der Domaingrabber.

In zwei Verfahren erstritt die Bayer AG vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domains bayer-schering.com und bayerschering.com.

(Fall Nr.: D2006-1349)
Bayer Aktiengesellschaft vs. Sonny Mei

(Fall Nr.: D2006-1352)
Bayer Aktiengesellschaft vs. Pollack Co. Ltd.

Der Fussballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V. hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain schalke04.com erstritten.

Der Fußballclub stützte seine Ansprüche auf die beim Deutschen patent- und Markenamt und als Europäische Gemeinschaftsmarke registrierten Marken für das Kennzeichen FC SCHALKE 04.

Der Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungnahme ab.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.

(Fall Nr.: D2006-1284)
Fussballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V. v. SZK.COM c/o Michele Dinoia

Für das Kennzeichen Schalke 04 finden sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes die folgenden Markeneintragungen:

30627361

30627362

39522474

Geschützt ist selbstverständlich auch das bekannte Vereinslogo:

39958770

Quelle: DPMA

Nach aktuellen Berichten z.B. von kurier.at soll der siebte Band der Harry Potter Reihe “Harry Potter and the Deathly Hallows” heißen.

Eine entsprechende Markenanmeldung findet sich auch bereits im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken.

Am 05. Dezember 2006 wurde unter der Nummer 005525167 der Schutz für die Wortmarke DEATHLY HALLOWS in den Nizzaklassen 09, 16 und 25 beantragt.
Anmelder der Marke ist Stone Connect (UK) Limited aus Brighton.

Allerdings gehören sowohl das Rätselraten, als auch die Anmeldung unterschiedlicher Marken zum üblichen Rummel vor jedem der Harry Potter Bände.
Im Vorfelder der Veröffentlichung des sechsten Bandes waren beispielsweise die Gemeinschaftsmarken “HARRY POTTER AND THE MUDBLOOD REVOLT” und “HARRY POTTER AND THE QUEST OF THE CENTAUR” angemeldet und als potenzielle Titel heiß gehandelt worden.
Die juristischen Vertreter bei diesen Markenanmeldungen im Jahr 2003 war die Londoner Kanzlei FIELD FISHER WATERHOUSE LLP, die jetzt ebenfalls die Anmeldung DEATHLY HALLOWS betreut.
Insofern darf man durchaus skeptisch sein, ob der jetzt kolportierte Titel dann auch tatsächlich den Einband des letzten Harry Potter Bandes zieren wird.