markenrechtliches Sammelsurium
Die Siemens AG hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die unter der spanischen Top Level Domain registrierten Domains www-siemens.es und wwwsiemens.es erstritten.
(Fall Nr.: DES2006-0031)
Siemens S.A. y Siemens AG v. Carlos M. Escudero
Gemeinsam mit der Adidas (Ireland) Limited hat die Adidas AG aus Herzogenaurach vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain adidas.ie eingeklagt.
Die Adidas AG stützte die Klage auf diverse in Irland registrierte Marken für das Kennzeichen ADIDAS.
Die umfangreiche Verteidigung der Domaininhaber war nicht von Erfolg gekrönt. Das Schiedsgericht sah die notwendigen Kriterien für eine Domainübertragung erfüllt und ordnete die Übertragung auf die Adidas AG an.
(Fall Nr.: DIE2006-0004)
Adidas AG and Adidas (Ireland) Limited v. Gabor Varga and Jozsef Petho
Vor dem Schiedsgericht der WIPO wurde auf Antrag der Deutschen Telekom AG über die Domains t-biz.com, t-box.com, t-broadcast.com, t-city.com, t-health.com, t-home.com, t-jobs.com, t-network.com, t-portal.com, t-sales.com und t-show.com verhandelt. (Fall Nr.: D2006-0930 Deutsche Telekom AG v. Unitedeurope Consulting)
Die Telekom führte Markenrechte für die Kennzeichen T-BIZ, T-BOX, T-CITY, T-HOME, T-JOBS, T-NETWORK, T-HEALTH, T-PORTAL und T-SALES ins Feld. Weiterhin wurde auf die Rechte an der Gemeinschaftsmarke T und der Konstruktion T-(beschreibender Begriff) verwiesen.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung derjenigen Domains an, die identisch mit prioritätsälteren Marken der Telekom sind. Domains, die zu einem Zeitpunkt registriert wurden als noch keine Markenrechte der Telekom an den identischen Bezeichnungen bestanden, verbleiben beim Domaininhaber.
Übertragen wurden die Domains t-biz.com, t-box.com, t-city.com, t-home.com, t-jobs.com und t-network.com.
Abgelehnt wurde die Übertragung für die Domains t-health.com, t-portal.com, t-sales.com, t-broadcast.com und t-show.com.
Nach Abschuss des UDRP-Verfahrens (Fall Nr.: DWS2006-0001 Deutsche Telekom AG v. AdImagination) ist die Deutsche Telekom AG nunmehr Inhaberin der Domain tmobilesucks.ws.
Die klageführende Telekom AG konnte die Domain vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO auf Basis ihrer Markenrechte an dem Kennzeichen T-Mobile einklagen.
Auf Basis ihrer internationalen Markenrechte hat die AUDI AG aus Ingolstadt vor dem Schiedsgericht der WORLD Intellectual Property Organization WIPO die Domain a6.net erstritten.
(Fall Nr.: D2006-1473)
Audi AG v. This Domain Name May Be For Sale Legend.name
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Siemens AG die Domain siemens-ag.com im Rahmen eines UDRP-Verfahrens erstritten.
Siemens konnte im Verfahren eine mehr als 150jährige Unternehmensgeschichte, geschäftliches Auftreten in mehr als 190 Nationen und zahlreiche nationale und internationale Markenrechte belegen.
Der Domaininhaber berief sich auf eine strenge Auslegung der “first come, first served” Regel und stellte einen Verkauf der Domain in Aussicht.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an die klagende Siemens AG an.
(Fall Nr.: D2006-1025)
Siemens AG v. Aztronet Digital, Jorge Bauer, Jorge Ramirez