markenrechtliches Sammelsurium
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die Deutsche Bahn AG die Domain deutschebahn.com eingeklagt.
Als Inhaberin nationaler, europäischer und international registrierter Marken für das Kennzeichen DEUTSCHE BAHN DB konnte die Deutsche Bahn AG ihre Ansprüche gegen den Domaininhaber aus Italien durchsetzen.
Fall Nr.: D2007-1490
Deutsche Bahn AG v. Giocchino Zerbo
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die Die Marlene Dietrich Collection GmbH aus München die Domain
marlenedietrich.com erstritten.
Die Klägerin konnte die Markenrechte an der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Wortmarke M a r l e n e D i e t r i c h (Registernummer: 30064710) nachweisen.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: D2007-1306)
Die Marlene Dietrich Collection GmbH v. Johan Duplesis Du Plesis
Am heutigen 19. November beginnt das Kosovo Intellectual Property Office mit seiner Arbeit.
Schutzrechtsanmeldungen sollen ab dem heutigen Tage möglich sein. Bereits in Serbien registrierte Schutzrechte können innerhalb einer Jahresfrist auch auf den Kosovo erstreckt werden.
Quellen: agip.com
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz die Domains lindtchocolates.biz, lindtchocolates.info und lindttruffles.info erstritten.
Lindt konnte sich auf zahlreiche auch international registrierte Marken berufen.
(Fall Nr.: D2007-1290)
Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG v. Cameron Jackson
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die ALDI GmbH & Co. KG aus Mülheim die Domain aldi-sued.org erstritten.
Die Aldi GmbH konnte ihre Ansprüche mit zahlreichen auch international registrierten Marken für das Kennzeichen “ALDI” belegen.
(Fall Nr.: D2007-1066)
ALDI GmbH & Co. KG, v. Web Advertising, Corp.
Argentinien tritt dem Nizzaer Abkommen über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (NKA) bei.
Das Abkommen wird in Argentinien am 24. Januar 2008 in Kraft treten.
Quelle: WIPO