Bekannte US Marken siegen vor dem NAF

Das National Arbitration Forum (NAF) hat die Schiedsgerichtsverfahren Delta Corporate Identity, Inc. and Delta Air Lines, Inc. v dltaairlines.com and deltaaairlines.com c/o Hanna El Hinn (Fall Nr. FA0508000548217) um die Domains deltaaairlines.com und dltaairlines.com, sowie General Media Communications, Inc. v. Daniel Kunkel (Fall Nr. FA0508000544991) um die Domain penthouse-pet.com jeweils zugunsten der klagenden Markeninhaber entschieden.

DIE ZEIT: Reverse Domain Name Hijacking?

Die Wipo hat im Verfahren Zeitverlag Gerd Bucerius GmbH & Co. KG, Hamburg ./. The Web Group, Washington DC um die Domain zeit.com (Fall Nr. D2005-0725) die Übertragung der Domain abgelehnt und den Vorwurf des Reverse Domain Name Hijacking als unberechtigt eingestuft.

Nachtrag: Ich hatte bezüglich des Vorwurfes des Reverse Domain Name Hijacking wohl zu quer gelesen.
Danke an muepe für die korrekte Darstellung.

EuGH zur Prägetheorie des BGH

domainblog und muepe informieren über die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Medion ./. Thomson Life (C-120/04).

Bezüglich der in Deutschland gefestigten Prägetheorie des BGH sollte man beachten, dass der EuGH explizit auf Marken abstellt, die aus einer Unternehmensbezeichnung und einer kennzeichnungskräftigen Marke bestehen.

Leitsatz:
Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass bei identischen Waren oder Dienstleistungen eine Verwechslungsgefahr für das Publikum bestehen kann, wenn das streitige Zeichen durch die Aneinanderreihung der Unternehmensbezeichnung eines Dritten zum einen und einer normal kennzeichnungskräftigen eingetragenen Marke zum anderen gebildet wird und letztere in dem zusammengesetzten Zeichen, ohne allein seinen Gesamteindruck zu prägen, eine selbständig kennzeichnende Stellung behält.