domainblog informiert über die Entscheidung des LG Frankenthal in Sachen guenstig.de ./. günstig.de.
Klage von guenstig.de gegen günstig.de endet ungünstig
Urteil vom 29.09.2005 (Az.: 2 HK.O 55/05) via RA Höller.
markenrechtliches Sammelsurium
domainblog informiert über die Entscheidung des LG Frankenthal in Sachen guenstig.de ./. günstig.de.
Klage von guenstig.de gegen günstig.de endet ungünstig
Urteil vom 29.09.2005 (Az.: 2 HK.O 55/05) via RA Höller.
Der tschechische Arbitration Court ist bereits vor geraumer Zeit als Schiedsgericht für die neue TLD .eu benannt worden.
Inszwischen gibt es auch die Beschreibung des ADR Verfahren für die .eu Domains im PDF-Format.
Der Streit zwischen der Warsteiner Brauerei und der Schlossbrauerei Stein um die Marke Steiner ist beigelegt, berichtet Chiemgau Online.
Nach Klärung des Sachverhalts bemühten sich beide Parteien um eine akzeptable Lösung in diesem Markenstreit.
Für das fremdsprachige Ausland wird die Schlossbrauerei Stein zukünftig als neue Marke “Schlossbrauerei Stein” oder “Heinz von Stein” verwenden. Für Deutschland und Österreich darf die Marke “Steiner” jedoch weiterhin ohne Einschränkung benutzt werden. Beide Seiten zeigten sich äußerst zufrieden mit der Einigung.
Mehr zur Entstehung des Konflikts.
Markenbusiness informiert über die ersten Ergebnisse der EU Zolloperation FAKE.
Das Berlin Blawg berichtet über die Entscheidung des BGH vom 03.02.2005 (AZ: I ZR 159/02) Sachen Kunstfreiheit contra Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht.