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Das aktuelle Ausgabe November – Dezember 2005 des des IPR Helpdesk Bulletin ist erschienen.

Über den Rechtsstreit zwischen dem französischen Cognac-Produzenten Jas Hennessy und dem chinesischen Hersteller des Weinbrands Hanlissy berichtet Markenbusiness.

Über das Urteil des Europäischen Gerichts erster Instanz zur Beschwerde bezüglich der Ablehnung der Anmeldung einer dreidimensionalen Marke in Form einer Limonadenflasche berichtet Aktenvermerk.

Aktenzeichen: T12/04

Nike Inc. hat dem Markenzeichen Swoosh eine kleine Historie gewidmet.

Markenbusiness berichtet über den Streit zwischen der Tennisspielerin Maria Sharapova und einer amerikanischen Filmproduktionsfirma um die Nutzung von Bildmaterial und Namen Sharapovas.

Handakte berichtet über den Tadel des Generalanwalt beim EuGH zu einen Urteil des Landgerichts Hamburg im Verfahren um die Verwechslungsfähigkeit der Marken “Zirh” und “Sir”.

Der Generalanwalt beim EuGH hat ein Urteil des Landgerichts Hamburg als „nicht normal und erst recht nicht wünschenswert“ kritisiert. Wenn deutsche Richter erkennbar von Gemeinschaftsrecht abrückten, hätten sie zuvor ihre abweichende Ansicht stets Europas obersten Richtern vorzulegen.

Die hanseatischen Richter hatten die EU-Marke „Zirh“ und die in deutscher Sprache gleich auszusprechenden Marke „Sir“ zum Verwechseln ähnlich befunden.

Damit urteilten sie ganz anders als ihre Luxemburger Kollegen vom Europäischen Gericht Erster Instanz (EuG) noch wenige Monate zuvor.

Quelle: Handelsblatt