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Die Berliner Morgenpost berichtet über die Initiative von EU und den USA zukünftig gemeinsam gegen Produkt- und Markenpiraterie vorzugehen.

Zur Entscheidung des EuG zur Beschwerde wegen der Ablehnung der Markenanmeldung der Almdudler Flasche berichtet Markenbusiness.

Angemeldet wurde die folgende Marke:

Almdudler – nur eine Limonade unter vielen, lautete hingegen das Flaschenform-Fazit der Richter. Ausreichende Unterscheidungskraft konnten sie jedenfalls nicht feststellen. Die durchsichtige Glasflasche sei eine für die Abfüllung von Limonaden gängige Form, „die gegenüber der üblichen Gestaltung keine Besonderheiten aufweist“, heißt es in dem Urteil. Die von Almdudler betonte Einmaligkeit des gemaserten oberen und unteren Flaschenhalses konnte die Richter ebenfalls nicht überzeugen. Das Merkmal werde nur von Nahem und nur nach eher aufmerksamer Prüfung wahrgenommen und errege nicht die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers, hieß es dazu. Die von Almdudler gegen die Entscheidung des HABM eingebrachte Klage wurde zurückgewiesen.

Aus der Abteilung Markenhistorie die Flashanimation für die Waschmittel Marke Persil von Henkel.

Die bisher erschienenen Ausgaben des Newsletters des Deutschen Patent- und Markenamtes sind über das Archiv einsehbar.

Newsletterarchiv des DPMA

Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über die im Frühjahr 2005 durchgeführte Untersuchung zur Kundenzufriedenheit.

Durchaus spannend ist die grafische Wiedergabe der Ergebnisse der Befragung.

Die taz berichtet über die Entscheidung des LG Darmstadt bezüglich der Klage des Nationalen Olympischen Komitees (NOK) gegen den Tabakkonzern British American Tobacco (BAT).

BAT hatte in einer Werbekampagne für die Marke Lucky Strike auf die olympischen Ringe angespielt und prompt eine Unterlassungsklage eingefangen.