aufrecht.de berichtet über einen aktuellen Fall von Designkopie.
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WIPO: Gebührenänderung für die EU
Passend zur Gebührenreform für EU-Markenanmeldungen gibt es auch neue Gebühren bei Beanspruchung der EU im Madrider Markensystem.
BPatG: Mona Lisa
Kein Markenschutz für die Mona Lisa urteilte das Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren 26 W (pat) 508/15.
Die Wort-/Bildmarke
AZ: 3020130412915
weist für alkoholische Getränke keine Unterscheidungskraft auf.
Quelle: BPatG
Sonntagslinks
BGH: Keine Löschung einer Marke wegen Beeinträchtigung eines lokalen Unternehmenskennzeichens
Rechtsmissbrauch: Klagen aus UWG und Markenrecht
Bösgläubige Markenanmeldung – und das beeinträchtigte Unternehmenskennzeichen
Markenabmahnung: Attacke auf T-Shirt „Tussi ATTACK“
Marke gegen rein dekorative Verwendungsformen
BGH, Beschluss vom 15. Oktober 2015 – I ZB 69/1 – GLÜCKSPILZ
Logostreit – ein Beispiel aus der Praxis
Streit ums Unternehmenslogo – der Geschäftsführer eines betroffenen Unternehmens berichtet auf impulse.de.
Vorher
Aktenzeichen 3020150051861
Rechtsstand Gelöscht
Nizzaklasse 35, 41, 42
Nachher
Aktenzeichen 3020151051598
Rechtsstand Eingetragen – Widerspruch möglich
Nizzaklasse 35, 41, 42
Quelle: DPMA
Markenstreit um “House of Cards”
Business Insider berichtet über den Markenstreit um die Erfolgsserie.
Fragt sich nur, warum dem Markeninhaber das erst jetzt auffällt?