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Auf der Website des japanischen Patent- und Markenamtes findet sich ein Bericht über das WIPO High Level Forum on IP Policy and Strategy in Tokyo vom 26. und 27 Januar 2006.

Markenbusiness berichtet über den Streit um die Marke Stolichnaya.

Stolichnaya Vodka zählt wohl zu den bekanntesten Exportmarken Russlands. So glasklar wie das Nationalgetränk präsentiert sich die markenrechtliche Verwertungssituation allerdings nicht. Die russische Regierung streitet schon seit Jahren um die Markeninhaberschaft.

Der Carl Heymanns Verlag veranstaltet am 13. Februar 2006 das Seminar Europäisches Markenrecht in der Praxis – Auswirkungen der Judikatur von EuGH und BGH – Harmonisierungstendenzen.

München
Hotel Le Meridien

Referenten:
RiBGH Prof. Dr. Joachim Bornkamm, Bundesgerichtshof, Karlsruhe
RA Dr. Ulrich Hildebrandt, Hildebrandt Rechtsanwälte, Berlin

Behandelt werden u.A.:
Bösgläubige Markenanmeldung

Fassung und Auslegung des Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen

Rechtserhaltende Benutzung und Handelsmarke

Kombinationsmarken in der Kollision

Zum Programm

Die Vereinigung zur Bekämpfung von Produktpiraterie e.V. fordert in ihrer Pressemitteilung eine Verbesserung der Schadensersatzregelung, um Produktpiraterie wirksam bekämpfen zu können.

Continue reading “100% Zuschlag zum Schadensersatz”

Markenbusiness berichtet zu internationalen Streitigkeiten bei der Verwendung von geschützten oder fragwürdigen Bezeichnungen, wie z.B. im Falle der konservativen Partei in Frankreich.

Zwiesel Kristallglas AG erwirbt Markenrechte an „Jenaer Glas“
Die Zwiesel Kristallglas AG hat mit Wirkung zum 1. Januar 2006 die Markenrechte an der Traditionsmarke „Jenaer Glas“ von der Schott Jenaer Glas GmbH erworben. Das Unternehmen aus dem Bayerischen Wald wird „Jenaer Glas“ im Rahmen eines ganzheitlichen Konzepts ab dem Geschäftsjahr 2006/2007 neu positionieren.

Quelle: Zwiesel Kristallglas AG