Der aktuelle Newsletter 07-08/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (18 Seiten im PDF-Format)
markenrechtliches Sammelsurium
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Markenbusiness zieht die Markenbilanz zur Fußball WM.
Das dänische Patent- und Markenamt informiert über die Gründung eines nordischen Patentinstitutes.
Die Direktoren der Patentämter von Dänemark, Norwegen und Island unterzeichneten jetzt ein entsprechendes Abkommen.
“Das hier ist eine einzigartige Zusammenarbeit, die es niemals zuvor gegeben hat. Mit dem Institut wird der Norden eine wichtige Rolle im europäischen und globalen Patentsystem spielen”, sagte Jesper Kongstad, Direktor des dänischen Patent- und Markenamtes.
Es wird einfacher, effektiver und billiger für nordische Unternehmen Patentbearbeitungen ausführen zu lassen. Die Sachbearbeitung wird höchsten internationalen Standards entsprechen.”
Das Nordische Patent Institut (NPI) erwartet bis September als PCT Behörde anerkannt zu werden.
NPI wird eine halbstattliche Organisation mit selbständigem juristischem Status und entsprechender Rechts- und Handlungsfähigkeit. Der Hauptsitz des Institutes wird in Taastrup auf der dänischen Insel Seeland sein.
Quelle: Pressemitteilung des dänischen Patentamtes
via: IPjur
Vielen Dank an Bille für die Übersetzung!
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Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
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