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Erst war es der Smart und jetzt wird das Design des MAN Starliners in China abgekupfert.

DIE WELT berichtet unter dem Titel “Chinesen klauen Bus-Design von MAN“.

Über den Coup von Staatsanwaltschaft Braunschweig und Zollfahndungsamt Hannover berichtet die Tageszeitung DIE WELT.

The Institute of Trade Mark Attorneys.

DIE WELT berichtet über die chinesische Variante des Rover.

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum informiert über eine umfangreiche Gebührenänderung zum 01. Januar 2007.

Markenhinterleger profitieren von einer Senkung der Hinterlegungsgebühr von bisher 700 Franken auf neu 550 Franken. Wird die Marke elektronisch hinterlegt (e-Trademark), beträgt die Gebühr noch 450 Franken. Die Gebühr für ein Gesuch um internationale Registrierung wird halbiert und beträgt neu 200 Franken. Gleichzeitig wird die individuelle Gebühr für eine Benennung der Schweiz auf 450 Franken gesenkt. Zudem wird neu erst ab vier statt drei Waren- oder Dienstleistungsklassen eine besondere Klassengebühr erhoben. Zudem wird neu erst ab vier statt drei Waren- oder Dienstleistungsklassen eine besondere Klassengebühr erhoben.

Quelle: IGE

Der aktuelle Newsletter 10/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.

Zum Newsletter (19 Seiten im PDF-Format)