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Mit der Vertragsunterzeichnung am gestrigen Montag erwerben die Freyburger Rotkäppchen-Mumm Sektkellereien das deutsche Geschäft der Eckes Spirituosen & Wein GmbH (ESW) und unternehmen einen ersten bedeutenden Schritt in das Spirituosengeschäft – und stärken gleichzeitig ihre gerade etablierte Weinsparte.

[…] Ab dem 1. Januar 2007 erweitert der Marktführer im Sektmarkt, die Rotkäppchen-Mumm Sektkellereien, ihr Portfolio um ein breites Sortiment bekannter, traditionsreicher Marken wie unter anderen den Weinbränden Chantré und Mariacron, den Kornbrand Echter Nordhäuser, dem Likörklassiker Eckes Edelkirsch und der Weinlinien Collection de Chantré und Passione di JULIA.

Über den Kaufpreis wurde Stillschweigen vereinbart.

Quelle: News Aktuell

Der chinesische Bushersteller Zonda, Produzent des von MAN als Plagiat bezeichneten A9 Reisebusses, weist die Vorwürfe von MAN zurück.

Zondas Sprecher Ji Lijun teilte gestern auf einer Pressekonferenz mit, dass die in Jiangsu basierende Firma den Entwurf von MANs Neoplan Starliner Bus nicht kopiert habe.

Der Reisebus sei laut Zonda bereits 2004 auf den Markt gekommen. Im gleichen Jahr hätte auch MAN den Neoplan Starliner vorgestellt.

MAN hatte Zonda der Designkopie bezichtigt und in China Klage eingereicht.

Quelle: China Economic Net

Guess the Logo

Ziemlich schwierig, bin gnadenlos gescheitert.

via: Trademarkblog

Mit Ablauf des 31. Oktober 2006 ist Prof. Dr. Eike Ullmann, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof in den Ruhestand getreten.

Zum Richter am Bundesgerichtshof wurde Eike Ullmann 1988 gewählt und dem I. Zivilsenat zugewiesen, der für das Wettbewerbsrecht, das Urheberrecht, das Markenrecht sowie für das Kommissions- und Frachtrecht zuständig ist. Im Jahr 1998 wurde Eike Ullmann zum Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Das Präsidium übertrug ihm den Vorsitz im VII. Zivilsenat, dem die Rechtsstreitigkeiten aus den Bereichen des privaten Baurechts und des Architektenrechts zugewiesen sind. Im Jahr 2002 kehrte er in den I. Zivilsenat zurück, dem er seither vorsitzt.

[…] Im Markenrecht war ihm insbesondere daran gelegen, der Wirtschaft einen praxisnahen Zugang zu den vom europäischen Gesetzgeber eröffneten neuen Markenkategorien, wie Farb-, Form- oder Tastmarke, freizuhalten. Bis zu seinem letzten Sitzungstag beschäftigte ihn das von ihm selbst auch wissenschaftlich aufbereitete Recht zur Kommerzialisierung der prominenten Person.

Quelle: Pressemitteilung des BGH

Veranstaltungsbericht zum Vortrag von DPMA-Präsident Schade in Berlin.

Fazit: Geistiges Eigentum ist ein Thema, das jetzt schon wichtig ist und künftig noch wichtiger wird.

Quelle: Markenbusiness

Eine Portionsflasche ist eine Portionsflasche. Und nichts anderes. Trotz Markeneintrag und Bekanntheit der papierumwickelten Underberg-Flaschen dürfen handelsübliche 700ml-Flaschen mit grünem Papier umwickelt werden. Das stellte das Hamburger Oberlandesgericht (Az: 5 U 105/05 ) kürzlich in einem Berufungsverfahren des Spirituosenherstellers klar.

Quelle: Markenbusiness