Schweiz: Raclette-Streit

Über den aktuellen Stand im Schweizer Raclette-Streit informiert Markenbusiness.

Darf der Name „Raclette“ nur im Wallis oder auch in anderen Regionen für den speziellen Schmelzkäse verwendet werden? Um die Frage, ob der Raclette-Käse als Ursprungsbezeichnung (AOC) geschützt werden kann, streiten sich der Walliser Milchverband und Schweizer Käsehersteller schon eine ganze Weile. Die Auseinandersetzung ging bis vor das Bundesgericht, das das Verfahren auf Wunsch des Walliser Milchverbandes jetzt jedoch bis Ende Januar 2007 aussetzte.

WIPO Magazine 06/2006

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 06/2006 November / Dezember) ist erschienen und als PDF-Dokument auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

Inhalt:
Results of the 2006 Assemblies of WIPO Member States
Arts and Crafts of Colombia
50 Years of the Video Cassette Recorder
Country Focus: Innovation to Drive Development – A South African Perspective
When Innovation is Child’s Play
PCT Portraits
IP and Business: Trademark Coexistence
Cybersquatter or Innocent Fan? – The Wayne Rooney Domain Name Dispute
Teaching Copyright to Teenagers
News Roundup
Letters and Comment

Werbung für Ausserirdische?

Mit dem Launch seines neuen Logos will der US-Fastfoodkonzern Kentucky Fried Chicken in neue Galaxien vordringen, die nie ein Mensch zuvor gesehen hat.

In der Wüste von Nevada ist eine 8.000 m² grosse Version des neuen Logos entstanden, die nach Angaben von KFC auch aus dem All zu sehen sein soll.

Mehr zum Riesenlogo auf der Website von KFC.

Quelle: Pressemitteilung des Unternehmens.

via: Canadian Trademark Blog

Swissness

Unter dem Titel Swissness informiert das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum über die Fragen rund um den Schutz der Bezeichnung Schweiz und des Schweizerkreuzes.

Schweizerkreuz und «swiss made» sind im Trend und bringen Wettbewerbsvorteile. Doch wieviel Schweiz muss drin sein, damit auch Schweiz drauf stehen darf? Eine Gesetzesrevision soll mehr Klarheit für den Gebrauch der Bezeichnung «Schweiz» und des Schweizerkreuzes auf Waren und für Dienstleistungen schaffen.

USA: Gegenwind für EDLP Marke

DerUS-Handelskonzern Wal-Mart hat am 10. Oktober diesen Jahres die Wortmarke EDLP (Serial Number: 78664208) beim USPTO zu Anmeldung gebracht. Beansprucht werden in der Nizzaklasse 35 Dienstleistungen des Online- und Einzelhandels.

In der Einzelhandelsbranche rührt sich allerdings Widerstand gegen die Anmeldung da EDLP als Akronym für den Slogan “Every Day Low Prices” steht.

Die Vereinigung der Lebensmittelhändler und die in Minnesota ansässige Supervalu Inc. gehen jetzt gegen die Anmeldung vor. Sie haben das US Patent & Trademark Office aufgefordert Wal-Marts Markenanmeldung zurückzuweisen, da der Begriff generisch und nicht unterscheidungskräftig sei.

Nach Angaben des Unternehmens Supervalu Inc. wird die Bezeichnung in der gesamten Einzelhandelsbranche in den USA genutzt, man selber benutze “Every Day Low Price” bereits seit 1984.

Quelle: NWAnews.com