Category: Link

Das schnelle Geld mit Düften stinkt. Das meinen zumindest die Hamburger Oberlandesrichter in einem Streit um das Umverpacken von Luxusartikeln wie Parfüm und den Weiterverkauf auf der Internetplattform eBay. Unter dem Stichwort Parfümstester II hat das OLG Hamburg (Az: 5 U 213/05) entschieden, dass sich Markeninhaber wie Lancaster, Davidoff, Nikos, Chopard, Joop!, Jil Sander, Vivienne Westwood oder J.Lo by Jennifer Lopez trotz des so genannten Erschöpfungsgrundsatzes gegen die Praxis der Umverpackung wehren können.

Quelle: Markenbusiness

Zwei Jungunternehmer aus der Schweiz gründen das Modelabel „MY MUI“ und engagieren ein Duzend Arbeitslose. Da kommt die Luxusmarke „MIU MIU“ daher und will ihnen das Geschäft verbieten. Was nach David gegen Goliath klingt, ist eher Beispiel für eine ungeschickte Markenwahl und ihre Folgen.

Quelle: Markenbusiness

Das japanische Patentamt hat seinen Jahresbericht 2006 veröffentlicht.

Die einzelnen Kapitel inklusive des umfangreichen Statistikteiles sind im PDF-Format abrufbar.

Quelle: Japan Patent Office

Das Prager Arbitration Center hat kürzlich folgende Entscheidungen gefällt:

Stadt Köln gewinnt COLOGNE.EU
(Fall Nr.: 01523)
Stadt Koeln vs. EURid

Deutsche Bahn bekommt BAHN.EU
(Fall Nr.: 02148)
Deutsche Bahn AG vs. EURid

Mariah Carey kündigt juristische Schritte gegen die ehemalige Pornodarstellerin Marey Carey an, die ihren Künstlernamen derzeit durch eine Markenanmeldung schützen lässt.

Quelle Skynews

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der USA im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung in einer Nizzaklasse: 406.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 406.- CHF

Verlängerung in einer Nizzaklassen: 500.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 500.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. Februar 2007 in Kraft treten.

Quelle: WIPO