markenrechtliches Sammelsurium
Das OLG Hamburg sieht mangels Warenidentität keine Verwechslungsgefahr zwischen der Marke “MIRA”, eingetragen für “Druckereierzeugnisse, nämlich romantische Belletristik (einschließlich Liebesromane)” und dem Zeitschriftentitel “Mira” für eine Frauenzeitschrift.
via Online & Recht
Und wir lernen daraus, dass man das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen nicht unnötig einschränken sollte.
Das Markenserviceblog kommentiert das Urteil des Bundesgerichthofs in der Sache I ZR 88/15 – Rechtsberatung durch Entwicklungsingenieur
BGH I ZR 185/14 grit-lehmann.de
Gesucht: Ein Logo für das Stadtjubiläum in Rostock
Schutzrechte (Marken, Patente, etc.) & Unternehmensnachfolge: Was ist zu tun (mit Dr. Rolf Claessen)
Amazon FBA Challenge: Marke, Patent, Geschmacksmuster für FBA-Seller
Weniger Gentechnik-Patente auf Pflanzen und Tiere
Trotzdem darf er nicht Schutzrechtsanmeldungen für Dritte durchführen, sagt der BGH.
Das Design Tagebuch stellt die sieben Finalisten der Suche nach dem neuen Mozilla Logo vor.
Markenstreit in der Schaumwein-Branche / Veuve Clicquot und RICH AG
Zwischen dem Erfinder des ersten in Dosen abgefüllten Proseccos, dem Tiroler Unternehmer Günther Aloys, und dem französischen Champagner-Hersteller MHCS eskaliert ein Streit um Markenrechte. Aloys wirft MHCS vor, die Marke seines Unternehmens RICH ganz gezielt und über die Maßen für die Bewerbung der Champagner-Marke Veuve Clicquot auszunutzen, um vom Glamour seiner weltbekannten Marke zu profitieren.
Quelle: Pressemitteilung der RICH AG
Aus dem Bauch heraus hätte ich Veuve Clicquot eher als weltberühmt eingestuft – aber was verstehe ich schon von Schaumwein…