Am 1. Januar 2007 werden Bulgarien und Rumänien der EU beitreten. Beide Länder werden somit Teil des GM und GGM Systems. Dementsprechend hat das HABM mehrere Bereiche in OAMI-ONLINE aktualisiert.
Category: Link
Aktuelle Ausgabe des Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 12/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Schweiz: Richtlinien im Markenbereich
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum IGE stellt die neuen 2007er Richtlinien für den Markenbereich (135 Seiten PDF-Format) vor.
Quelle: ige.ch
GRUR Stellungnahme zur Abmahngebühren im Urheberrecht
Saftblog Abmahnung und OlympSchG
Unter dem Titel “Schneller – höher – teurer: Abmahnen als olympische Disziplin” beschäftigt sich RA Arne Trautmann auf dem law-blog lesenswert mit der Abmahnung des DOSB für den Saftblog.
Fanmeile ist das Wort des Jahres
Die Gesellschaft für deutsche Sprache [GfdS] hat das alljährlich gekürte Wort des Jahres veröffentlicht.
via Streitsache
Für das diesjährige Wort des Jahres liegt auch bereits die passende Markenanmeldung vor.
Aktenzeichen: 30649307.1
Wortmarke: FANMEILE
Nizzaklasse: 41
Anmeldedatum: 14.08.2006
Quelle: DPMA