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BPatG: Lichtenauer Wellness

26 W (pat) 20/04

L e i t s a t z :

Lichtenauer Wellness

Auf Grund der Bezeichnungsgewohnheiten auf dem Mineralwassersektor wird der angesprochene Verkehr in der Verbindung des Namens eines kleineren Ortes der Quelle mit einer beschreibenden Angabe (z. B. Kristall, Sanft Classic oder – wie vorliegend – Wellness) einen Hinweis auf die Herkunft der Getränke aus einem bestimmten Mineralwasserunternehmen sehen.

Quelle: Bundespatentgericht

iPhone: Apple bekommt grünes Licht von Cisco

Nachdem die bereits kursierenden Pläne des Computerherstellers Apple für ein mobiles Kommunikationsgerät namens iPhone von Steve Jobs auf der Macworld bestätigt wurden, muss zur Realisierung dieser Pläne offenbar eine Vereinbarung mit dem Unternehmen Cisco getroffen werden.

Cisco ist Inhaber einer bereits seit 1996 beim US Patent & Trademark Office geführten Wortmarke IPHONE (Registernummer: 2293011). Die Marke beansprucht Schutz in der Nizzaklasse 09 für folgende Waren:

computer hardware and software for providing integrated telephone communication with computerized global information networks.

Einen gleichnamigen VoIP Service hatte Cisco kürzlich gestartet.

Nach dem mit Spannung erwarteten Auftritt von Apple-Chef Jobs hat Cisco Verhandlungen über eine sogenannte Abgrenzungsvereinbarung zur beidseitigen Nutzung der Marke bestätigt. Cisco erklärte, man erwarte kurzfristig die von Apple unterzeichnete Vereinbarung. Details dieser Vereinbarung wurden jedoch noch nicht veröffentlicht.

Quelle: Appleinsider

Galileo ./. Galileo

Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über die anstehende Verhandlung im Streit um die Marke Galileo, den Namen des europäischen Satellitennavigationssystems.

So kommt es an diesem Dienstag vor der 33. Zivilkammer des Landgerichts München I zum Rechtsstreit Galileo gegen Galileo. Kläger ist die englische Firma Galileo International Technology, Angeklagte die Galileo Industries GmbH aus Ottobrunn (Az.22 O 2488/06). Die Engländer gehören zu einem Konsortium, das elektronische Reservierungssysteme für Reisebüros entwickelt und vermarktet.

Weitere Informationen zum Galileo Projekt finden sich in der Wikipedia.