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Unter dem Titel “Der Streit der Äpfel endet mit Kompromiss” berichtet die Tageszeitung DIE WELT über die Beilegung des Namensstreites zwischen dem englischen Musikverlag und dem US-Computerkonzern.

Unter dem Titel “Blog-Markenführung” stellt PR Blogger Klaus Eck u.A. MarkenBlog.de vor.

Danke für die freundliche Erwähnung!

26 W (pat) 266/03

Leitsatz:

Focus Home Collection ./. FOCUS

1. Die Bestimmung des § 26 Abs. 5 MarkenG, wonach für den Beginn der fünfjährigen Benutzungsschonfrist an die Stelle des Zeitpunkts der Eintragung der Widerspruchsmarke der Zeitpunkt des Abschlusses des gegen diese Marke gerichteten Widerspruchsverfahrens tritt, ist mit Art. 10 Abs. 1 der EU-Markenrechtsrichtlinie vereinbar.

2. „Focus Home Collection“ verwechselbar mit „FOCUS“.

Quelle: Bundespatentgericht

29 W (pat) 128/05

Leitsatz:

Wort-/Bildmarke Volks-Handy

1. Beiladungsbeschlüsse zu der Frage, inwieweit der Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG das Deutsche Patent- und Markenamt bei der Konkretisierung unbe-stimmter Rechtsbegriffe unter dem Gesichtspunkt der Selbstbindung der Verwaltung zu einer gleichbleibenden Eintragungspraxis und einheitlichen Behandlung von gleichgelagerten Fällen bzw. von Serienmarken verpflichtet.

2. Die Markenprüferinnen und -prüfer des Deutschen Patent- und Markenamts sind in ihren Entscheidungen als Mitglieder einer Verwaltungsbehörde sachlich nicht unabhängig.

3. Die Gründe für die abweichende Beurteilung einer durch Voreintragungen begrün-deten Selbstbindung des Deutschen Patent- und Markenamts in gleichgelagerten Verfahren müssen sich aus dem Zurückweisungsbeschluss ergeben.

Quelle: Bundespatentgericht

Rund 40 Tonnen gefälschte Wälzlager im Nominalwert von etwa acht Millionen Euro haben die beiden Weltmarktführer SKF und die Schaeffler Gruppe auf dem Gelände des FAG-Werks in Schweinfurt zerstört. „Mit dieser gemeinsamen Aktion machen wir darauf aufmerksam, dass Marken- und Produktpiraterie kein Phänomen ist, das sich auf China oder Südosteuropa beschränkt, sondern hier vor unserer Haustür stattfindet“, erklärte Hans-Jürgen Goslar, Geschäftleitungsmitglied der Schaeffler KG.

Quelle: newstix

Die Bezirksgruppe Berlin der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR lädt zu einer Vortragsveranstaltung am 12.02.2007.

Am Montag, den 12. Februar 2007 um 18.00 Uhr c.t.,

spricht Herr Prof. Dr. Peter W. Heermann, Universität Bayreuth zu dem Thema:

„Kennzeichenschutz von sportlichen Großveranstaltungen im deutschen und europäischen Recht“

Der Vortrag findet im Deutschen Patent- und Markenamt, Technisches Informationszentrum Berlin, Gitschiner
Str. 97, 10696 Berlin, Halle West statt.

Quelle: GRUR