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Es werden unter anderem die folgenden Fragen behandelt:

* Methoden der Markenbewertung
* Interner Wert einer Marke
* Verkauf, Verwertung von Marken
* Besicherung von Marken

Termin: 14. Februar 2007, 14.00 bis 17.30 Uhr

Ort: Handelskammer Hamburg, Adolphsplatz 1, 20457 Hamburg, Raum Merkur (Zi. 122), 1.Stock

Teilnehmerbeitrag: 50,- €

Quelle: hk24

via Handakte

Zahlen zur Produktpiraterie in der Tschechischen Republik:

The Czech Retail Inspection Office COI seized counterfeit goods worth an estimated CZK 743 million at open-air markets and at shops in the Czech Republic last year, up from CZK 733 million a year earlier, spokeswoman Miloslava Fleglova told CTK today.

Quelle: Prague Daily Monitor

via Counterfeit Chic

Über den Hintergrund des Rechtsstreites informiert die Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft Golden Toast e.V.

24 W (pat) 121/05

Leitsatz:

„Papaya“

1. Das Wort „Papaya“ stellt als geläufige Bezeichnung einer im Lebensmittelbereich verwendeten exotischen Frucht auch für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Verpflegung von Gästen eine gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG beschreibende und nicht unterscheidungskräftige Angabe dar.

2. Es wird an der ständigen Rechtsprechung festgehalten, dass Voreintragungen identischer oder vergleichbarer Marken keinerlei verbindliche Bedeutung für die Markenstellen des Deutschen Patent- und Markenamts im Rahmen der Prüfung nachträglich angemeldeter Marken entfalten. Eine durch Voreintragungen bedingte Selbstbindung der Markenstellen ergibt sich weder aus einem verwaltungsrechtlichen Grundsatz des Vertrauensschutzes noch aus dem Gleichbehandlungsprinzip oder dem Gebot einer einheitlichen Verwaltungspraxis. Gegenstand der Beschwerde gegen einen Zurückweisungsbeschluss einer Markenstelle ist somit lediglich die Frage, ob die von der Markenstelle getroffene Feststellung des konkreten Eintragungshindernisses den einschlägigen Vorschriften des harmonisierten deutschen Markenrechts entspricht, nicht dagegen die weitere Frage, ob die betreffende Entscheidung der Markenstelle sich im Rahmen einer Prüfungspraxis des Patentamts hält.

Quelle: Bundespatentgericht

Nachdem das Thema chinesische Kopie des Smart bereits im Oktober 2006 einmal aktuell war, berichtet BILD jetzt über die nächste Designkopie.

Die G8 Staaten hatten schon bei ihrem Gipfeltreffen im schottischen Gleneagles die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums als wichtiges Anliegen erkannt. Vorrangiges Ziel der deutschen G8 Präsidentschaft wird es sein, die dort bereits begonnenen Initiativen voranzutreiben und neue Initiativen zu entwickeln. Der Schutz geistigen Eigentums wird deshalb auch eines der Themen der nächsten Justiz und Innenministerkonferenz der G8 Staaten sein, die im Mai 2007 in München stattfinden wird. Dabei soll insbesondere die Verbesserung der strafrechtlichen internationalen Zusammenarbeit im Mittelpunkt stehen. Für den 9. Oktober 2007 plant das Bundesministerium der Justiz ferner in Berlin eine Podiumsdiskussion unter internationaler Beteiligung zur besseren Bekämpfung von Schutzrechtsverletzungen.

Quelle: Pressemitteilung Bundesministerium der Justiz (BMJ) vom 31.01.2007 | 15:52