markenrechtliches Sammelsurium
Im Modebereich kletterte die Zahl der beschlagnahmten Waren um 175 Prozent auf 30,25 Mio. Kleidungsstücke und Accessoires wie zum Beispiel Taschen. Dabei geht der Trend dahin, nicht mehr containerweise Fälschungen abzuliefern, sondern über das Internet geringe Stückzahlen zu verkaufen.
Quelle: Welt Online
Am 1. September will Premiere sein neues Satelliten-TV-Paket namens „Premiere Sky“ auf den Markt bringen. Jetzt droht dem Sender allerdings ein Streit um den Namen. Grund ist eine Klage des Medienmoguls Robert Murdoch. Die zu seinem Imperium gehörende britische Fernsehgesellschaft BskyB reichte beim Berliner Landgericht einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen die erst kürzlich gegründete Satelliten-TV-Plattform Premiere Sky ein.
Quelle: Markenbusiness
Die Unterschiede zwischen der Bildmarke Micro Focus und der Wortmarke Focus reichen nicht aus, um die Gefahr von Verwechslungen bei den maßgeblichen Verkehrskreisen auszuschließen.
Leitsätze zur Entscheidung des EuG, Urteil vom 16.05.2007 – Az. T-491/04 bei MIR Medien Internet und Recht.
IPKat informiert über das markenrechtlich Programm des EuGH in dieser Woche.
Der Kauf einer gefälschten Rolex oder der Besitz von Drogen ist in vielen Ländern kein Kavaliersdelikt. Wegen vermeintlicher Bagatellen droht oft ein saftiges Bußgeld oder gar eine Gefängnisstrafe.
Quelle: Welt Online
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 3/2007 Mai / Juni) ist erschienen und als PDF-Dokument auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Inhalt
* WORLD INTELLECTUAL PROPERTY DAY
* CAMERA, ACTION, COPYRIGHT
* MAKING MOVIES: CLOSE UP ON BOBBY BEDI, INDIA
* THE NOLLYWOOD PHENOMENON
* HOUNDING OUT PIRACY: OPERATION DOUBLE TROUBLE
* IP RIGHTS AND ECONOMIC DEVELOPMENT: AN HISTORICAL PERSPECTIVE
* COUNTRY FOCUS – IP REVOLUTION – HOW JAPAN FORMULATED A
* NATIONAL IP STRATEGY – INDUSTRIAL DESIGN SYMPOSIUM IN ARGENTINA
* AMERICA’S CUP: WIPO PROVIDES ONLINE DISPUTE RESOLUTION FACILITY
* COMMITTEE MEETINGS SCT: New Types of Marks, Trademark Opposition Procedures and Industrial Designs
* WIPO AWARDS
* LETTERS AND COMMENT
* IN THE NEWS
* CALENDAR OF MEETINGS
* NEW PRODUCTS