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Das Design Tagebuch berichtet über das neue Unity-Media Logo.

Im Zuge des Marken-Relaunchs von UnityMedia gibt es reichlich Arbeit für die Anwälte auf beiden Seiten. Der in Köln ansässige Kabelbetreiber hat seit Kurzem ein neues Logo und ein neues Erscheinungsbild, das RTL so gar nicht gefallen will.

Der Bezug zum RTL-Logo und der Farbigkeit Rot/Gelb/Blau wird offensichtlich seitens RTL als zu groß eingestuft, so dass der Privatsender dem Kabelbetreiber nun eine Frist von einer Woche gesetzt hat, in der das Logo und das Erscheinungsbild abgeändert werden soll.

Die aktuelle Ausgabe 06/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.

Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

Im Streit um die Rechte an dem Kennzeichen Blue Storm hat sich die chinesische Brauerei Zhejiang Blue Wild Wine mit ihren Ansprüchen gegen PepsiCo durchgesetzt. Das Unternehmen konnte prioritätsältere Markenrechte an der Bezeichnung belegen.

Der Zhejiang Provincial High Court erkannte eine Markenrechtsverletzung des US-Konzerns und verurteilte PepsiCo zur Einstellung seiner Blue Storm Werbekampagne, Zahlung von 392.700 USD Schadensersatz und einer öffentlichen Entschuldigung.

Quelle: Forbes

via Trademark Blog

Heute im Markenbusiness Interview: Herr Dr. Axel Rinkler, seit April 2007 Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof, zum Großteil in Verfahren des ersten Zivilsenats der auch für Markenrecht zuständig ist.

Auf manchen Produkten prangt eine Vielzahl von Kennzeichen. Dachmarke, Produktname und noch ein Logo. Wenn´s reicht. Doch wie weit geht dann der Markenschutz? Und wie hoch ist die Gefahr, wenn die Marken kombiniert und gar abweichend vom Markeneintrag benutzt werden? Dieser praxisrelevante Frage ging der Bundesgerichtshof (BGH) in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung (Az: I ZR 71/04) nach.

Quelle: Markenbusiness

Eine umfangreiche Abmahnung haben die Betreiber der Webseite LoveHoney.co.uk, einem Onlineshop für den Handel mit allerlei Gerätschaften für die Erwachsenenunterhaltung, erhalten.

Die dort angebotenen, nicht ausschließlich dentalmedizinischen Zwecken dienenden, Aufsätze für elektrische Zahnbürsten sind dem Hersteller der Zahnreinigungsgeräte ein Ärgernis.

Infos zum Schreiben der vertretenden Rechtsanwälte im LoveHoney Blog.

via: pmdm