markenrechtliches Sammelsurium
OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.12.2007 – Az. I-20 U 69/07
Der für Streitigkeiten aus dem Namens- und Kennzeichenrecht zuständige 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hatte sich mit der Frage zu befassen, welche der Tochtergesellschaften des früheren Mannesmann-Konzerns nach dessen Auflösung berechtigt ist, den Namen “Mannesmann” als Unternehmenskennzeichen zu führen.
Quelle: MIR Medien Internet und Recht
Die Nachbarländer Malaysia und Indonesien streiten derzeit erbittert um ein touristisches Werbevideo. Der in Malaysia hergestellte Film erregt Indonesiens Wut und Empörung, weil er einen Tanz namens “Reog Ponorogo” zeigt, der ursprünglich aus dem indonesischen Java stammt.
[…] Die Indonesier werfen Malaysia vor, sich ihre Kultur anzueignen und damit unrechtmäßig Werbung zu treiben.
Quzelle: Markenbusiness
„Seit einiger Zeit werden Zahnärzte zunehmend wegen angeblicher Verstöße gegen Werbeverbote abgemahnt. Jetzt rollt eine neue Welle von Abmahnungen wegen angeblicher Verletzungen von Schutzrechten an. Eine Kieferorthopädin in Süddeutschland mahnt Zahnärzte ab, die auf ihrer Homepage einen Apfel zeigen.
[…] Die Kieferorthopädin macht über ihre Rechtsanwälte geltend, dass sie auf ihrer Homepage mit einem “Apfel in Granny-Smithfarben” wirbt, den sie sich beim Deutschen Patent- und Markenamt hat schützen lassen.
Quelle: Pressemitteilung der IQB – Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht – Lutz Barth
Wenn ein süßer Name nicht hält, was er verspricht, ist die bittere Enttäuschung meist nicht weit. Nun gibt es Ärger, weil die EU den „Türkischen Honig“, im Original „Lokum“ oder „Loukoumi“ genannt, als Markenzeichen registrieren konnte. Nicht allerdings für Konditoreiwaren aus der Türkei, sondern für Süßes aus Zypern. Die Inselbewohner waren schlicht schneller als ihre Nachbarn und holten sich jetzt das erste Originalsiegel.
Quelle: Markenbusiness
Hurra, hurra, der Pumuckl darf endlich ran! Dank des Münchner Landgerichts kann nun auch der rothaarige Kobold eine Beziehung führen und mit Pumuckletten rumklabautern. Seine Schöpferin Ellis Kaut unterlag vor Gericht und ist empört. Dabei ist Pumuckl ein Engel, verglichen mit anderen Idolen unserer Kindheit.
Quelle: FTD