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HABM: Portugiesische Markenanmelder

Rangliste der portugiesischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Anzahl der Marken in Klammern.

Silva. (604)
Sogrape Vinhos , S.A. (97)
Portucel-Empresa Produtora de Pasta e Papel, S.A. (62)
GALP ENERGIA (SGPS) SA (47)
CAIXA GERAL DE DEPOSITOS, S.A. (33)
Rodi-Metalúrgicas do Eixo, S.A. (33)
SOGEVINUS FINE WINES, S.A. (32)
COMPANHIA GERAL DA AGRICULTURA DAS VINHAS DO ALTO DOURO, S.A. (29)
MELOPHONE CONSULTORES E SERVIÇOS LDA. (28)
Petróleos de Portugal-Petrogal, S.A. (27)

Quelle: Alicante News

BPatG: Karl May

32 W (pat) 28/05

Leitsatz:

Karl May

1. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist an der Löschung einer Marke wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhindernisse nicht dadurch gehindert, dass das Bundespatentgericht im Eintragungsbeschwerdeverfahren die Schutzfähigkeit der Marke bejaht hat.

2. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Name eines bekannten Schriftstellers in jedem Produktzusammenhang als Hinweis gerade auf den Schriftsteller dieses Namens aufgefasst wird. Dies gilt jedenfalls dann nicht, wenn der Name auch anderen Personen zukommt und die betreffenden Waren ihrer Art nach keinen Bezug zu Person und Werk des Schriftstellers aufweisen.

Quelle: Bundespatentgericht

BGH: I ZB 97/06

In der Rechtsbeschwerdesache betreffend die Marke 302 34 986 hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 25. Oktober 2007 […] beschlossen:
Auf die Rechtsbeschwerde der Markeninhaberin wird der Be-schluss des 28. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 30. Oktober 2006 aufgehoben.

Die Sache wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen.

Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festgesetzt.

Zu den Entscheidungsgründen