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Urteil: Konkurrent darf Marke für Google AdWords verwenden

IKEA gibt “Ware minderer Qualität” dänische Ortsnamen

WIPO: Panathinaikos.com goes to football club

Flocke ist ein Eisbär und kein Kräuterbonbon

Im Rechtsstreit um die Rechte an der Marke „Eisbär Flocke“ hat die Stadt Nürnberg am heutigen Freitag, 7. März 2008, einen klaren Erfolg verbuchen können. In einem Urteil hat die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Nürnberg-Fürth die Position der Stadt voll bestätigt. Das Gericht bestätigte im Wesentlichen die im Verfahren über den Widerspruch der Firma Fair Field GmbH gegen die von der Stadt Nürnberg erwirkte Einstweilige Verfügung. Wie der Vorsitzende Richter in seiner Urteilsbegründung ausführte habe die Firma durch ihre Markenanmeldung die Stadt bei der Vermarktung von Flocke „gezielt“ behindern und „absahnen“ wollen. Aus Sicht der Stadt haben nach diesem Urteil etwaige andere Trittbrettfahrer überhaupt keine Grundlage mehr. Wer nicht freiwillig mögliche Absichten begrabe, werde nur noch Kosten haben.

Quelle: Pressemitteilung der Stadt Nürnberg

Via: Class 46

1:0 im Markenstreit um den jungen Pandabären “Fu Long”. Der Tiergarten Schönbrunn hat sich nun vom Österreichischen Patentamt die Wortmarke “Fu Long” schützen lassen. Gleichzeitig wurde eine Löschungsantrag für die Wortbildmarke “Fu Long” eingebracht, berichtet der Kurier.

Quelle: Wienweb

Der Stand ist schon leer geräumt, Geräte und Prospekte sind unter Verschluss. “Beschlagnahmt”, sagt der Kripobeamte. Weiter wollen die Polizisten nichts verraten.

Doch Meizu ist nicht der einzige Aussteller, der heute überraschenden Besuch von Ermittlern bekam. Die Visite beim Hersteller des mutmaßlichen iPhone-Klons ist Teil einer größeren Polizeiaktion gegen mögliche Patentverletzungen am heutigen Mittwoch auf der CeBIT.

Quelle: Heise