markenrechtliches Sammelsurium
Der Markenschutz für Wein wird nach Ansicht der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz (LWK) immer häufiger “aus Geldmacherei” missbraucht. Weinbaubetriebe würden auf Schadenersatz verklagt, weil sie allgemein gebräuchliche Angaben auf Weinetiketten gedruckt hätten.
Quelle: SWR
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Nachtrag:
Zum Vergleich nochmal die vorherige Version.
Unter dem Titel “Ein Monster stirbt aus” berichtet die WELT über die Verkaufsbemühungen von GM in Sachen Hummer.
General Motors hat derweil den Investmentbankern der Citigroup den Auftrag gegeben, sich nach möglichen Käufern für die Marke umzuschauen. Je weiter die Absatzzahlen purzeln, desto schwieriger dürfte diese Aufgabe werden.
EU-Gericht prüft Radetzky-Marke
Vorabentscheidung, ob ideelle Vereinstätigkeit als Markennutzung ausreicht
Auch Vereine besitzen registrierte Marken und verwenden diese im Rahmen ihrer Vereinstätigkeit. Jüngstes und aufgrund eines Jubiläums aktuellstes Beispiel: Ein historisch ausgerichteter Verein hat gleich mehrere Orden des berühmten Feldmarschalls Johann Josef Wenzel Anton Franz Karl Graf Radetzky von Radetzky, dessen 150. Todestag im Jänner dieses Jahres gefeiert wurde, als Marken schützen lassen. Doch die Eintragungen des “Vereins Radetzky-Orden” beim Markenamt wurden sogleich angefochten.
Quelle: derStandard
Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht 2007 voröffentlicht. (160 Seiten PDF)
Besonders lesenswert ist der Abschnitt “Aus der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts im Jahre 2007”. Ab Seite 64 wird ausführlich der Markenbereich behandelt.
via: Class 46