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Übersichtliche Aufstellung der untereinander möglicherweise verwechslungsfähigen Nizzaklasse des UK IPO.

Aber Achtung, entscheidend ist immer welche Waren und Dienstleistung konkret geschützt bzw. recherchiert werden soll. Viele Klassen enthalten ein buntes Sprektrum verschiedenster Waren oder Dienstleistungen. Beispielsweise enthält die Klasse 09 elektronische Bauteile, Sonnenbrillen und Feuerlöscher. Die Klasse 44 enthält neben medizinischen Dienstleistungen auch die Rasenpflege. Für die Wechselwirkung mit anderen Klassen kommen dann jeweils andere Klassen in Betracht.

Interview zum Europäischen Patentsystem

Das Wirtschaftsblatt interviewt Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf.

Erfolg braucht Innovationen. Doch diese müssen, gerade in Zeiten der Globalisierung, geschützt werden – zum Beispiel durch Patente. Seit Jahren arbeitet die Europäische Kommission an einem einheitlichen Recht zum Schutz von technischen Erfindungen. „Übernehmt das deutsche Recht“, ruft Dr. Thomas Kühnen.

Als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf ist er einer der profiliertesten Fachleute für Patentrecht in Deutschland. Denn in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt werden die mit Abstand meisten Patentstreitigkeiten in der Bundesrepublik verhandelt – mehr als 500 jedes Jahr. Wirtschaftsblatt-Redakteur Oliver Wagner sprach mit Dr. Thomas Kühnen über fixe Richter, günstige Verfahrenskosten und die Tricks mancher Unternehmen.