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CR9 – Markentrubel um Fußballstar Ronaldo

Aufregung um den jüngst zum Weltfußballer des Jahres gekürten Christiano Ronaldo.

Die Markenanmeldung “CR9” beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt schürt die Wechselgerüchte um den Fußballstar. Aus der Kombination von Initialien und Rückennummer schließen “Insider”, dass der in Manchester mit der Nummer 7 auflaufende Portugiese seinen Absprung in Richtung Madrid vorbereite.

Quelle: Telegraph

Unter der Nummer 007486004 führt das HABM die Gemeinschaftsmarkenanmeldung für die Wortmarke CR9.
Beansprucht wird mit Priorität vom 22.12.2008 Schutz in der Klasse 43.

Quelle: HABM

BGH zum Firmennamen

II ZB 46/07

HGB §§ 17, Abs. 1, 18 Abs. 1

Der Aneinanderreihung einer Buchstabenkombination kommt gemäß § 18 Abs. 1 HGB neben der Unterscheidungskraft auch die erforderliche Kennzeichnungseignung – und damit zugleich Namensfunktion (§ 17 Abs. 1 HGB) im Geschäftsverkehr – für die Firma von Einzelkaufleuten, Personen- und Kapitalgesellschaften zu, wenn sie im Rechts- und Wirtschaftsverkehr zur Identifikation der dahinter stehenden Gesellschaft ohne Schwierigkeiten akzeptiert werden kann. Hierfür reicht als notwendige, aber zugleich hinreichende Bedingung die Aussprechbarkeit der Firma im Sinne der Artikulierbarkeit (hier: “HM & A” bei einer GmbH & Co. KG) aus.

BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2008 – II ZB 46/07 – OLG Hamm
LG Essen

Quelle: Bundesgerichthof

via: Internet-Law

Titelstatistik 2008

Das Jahr 2008 wird für uns wohl für immer im Zeichen der Finanzkrise stehen. Doch bevor sich die Lage im September 2008 zuspitzte, zeigten sich die Medienunternehmen in Deutschland bei der Umsetzung neuer Projekte sehr aktiv. Im Vergleich zum Vorjahr 2007 verzeichnet der Titelschutz Anzeiger im ersten Quartal 2008 eine Zunahme der Titelanmeldungen von rund 5%. Doch im Laufe des Jahres nahm die Innovationsfreude immer mehr ab und sank schließlich für das Gesamtjahr auf ein Minus von 3%.

[…] Ein leichtes Plus von 0,4% für Rechtsanwälte und ein „Marktanteil” von rund 44% bei den Titelanmeldungen macht deutlich: Medienunternehmer vertrauen zunehmend auf ihre Rechtsberater.

Quelle: Titelschutzanzeiger