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WIPO: Gebührenänderung Großbritannien

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung des Vereinigten Königreiches im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 295.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 82.- CHF

Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 328.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 82.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

Schutz für Staatsemblem und Flagge

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hat mit Rundschreiben Nr. C. 7652-55.1 sowie Zirkularnote Nr. C. 7653-55.1 vom 9. September 2008 den Wunsch der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea übermittelt, die nachstehend abgebildeten zwei Embleme (die Flagge und ein Staatsemblem der Demokratischen Volksrepublik Korea) unter den Schutz des Art. 6ter der Pariser Verbandsübereinkunft
zum Schutz des gewerblichen Eigentums zu stellen.

National Emblem of DPR Korea

National Flag of DPR Korea

Quelle: Blatt für PMZ 02/2009

Netbook-Streit – Markeninhaber reagiert

Nachdem Dell und Intel dem Noch-Besitzer Psion Teklogix jüngst vorwarfen, die US-Markenaufsicht mit falschen Angaben zur angeblichen Verfügbarkeit seines “netBooks” getäuscht zu haben, weil die Geräte angeblich schon seit Jahren nicht mehr verkauft werden, hat Psion dies nun gegenüber JKOnTheRun dementiert.

Anders als von Dell und Intel behauptet, will Psion noch im Jahr 2006 Millionenumsätze mit dem “Netbook Pro” in Europa und den USA erzielt haben. Der Großteil der Verkäufe sei (und werde weiterhin) im hochspezialisierten Bereich der Lieferkettenlogistik erfolgt.

Quelle: netbooknews.de

WIPO: Gebührenänderung Schweden

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Schwedens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 199.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 99.- CHF

Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 199.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 99.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

Produktpiraterie? Unternehmen streiten um Munition

Der deutsche Hersteller Brenneke fühlt sich von dem Schweizer Rüstungskonzern Ruag hintergangen. Dieser soll Jagdmunition illegal nachgeahmt haben. Ein Präzedenzfall vor Gericht.

Nichts Geringeres als “Rechtsgeschichte” will Peter Mank schreiben. Als Gegner hat sich der Chef des mittelständischen Munitionsherstellers Brennecke die deutsche Tochtergesellschaft des Schweizer Rüstungskonzerns Ruag ausgesucht, der zu 100 Prozent dem Schweizer Staat gehört. Brenneke wirft der Ruag Ammotec, die unter dem Markennamen RWS Patronen verkauft, die missbräuchliche Verwendung von Brenneke-Geschosskonstruktionen vor.

Quelle: Welt Online

WIPO: Gebührenänderung Finnland

Die WIPO World Intellectual Property Organization informiert über geänderte Gebühren bei Beanspruchung Finnlands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung (IR-Marke).

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung
Für drei Nizzaklasse: 314.- CHF
Jede weitere Klasse: 112.- CHF

Kollektivmarken:
Für drei Nizzaklasse: 426.- CHF
Jede weitere Klasse: 112.- CHF

Verlängerung
Für drei Nizzaklasse: 344.- CHF
Jede weitere Klasse: 180.- CHF

Kollektivmarken:
Für drei Nizzaklasse: 486.- CHF
Jede weitere Klasse: 180.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 14. April 2009 in Kraft treten.

Quelle: WIPO