Abmahnung wegen “Schampus”

Die Marke “Currywurt & Schampus” eines Berliner Gastronomen war der Vereinigung der Champagnerproduzenten CIVC (Comité Interprofessionel du Vin de Champagne) ein Dorn im Auge.

Bericht im Stern

Die unter der Registernummer 302008009841 geführte Marke ist inzwischen gelöscht worden.


Quelle: DPMA

Die Marke hatte Schutz für Ketchup (Sossen) und Dienstleistungen zur Beherbergung und Verpflegung von Gästen in den Klassen 30 und 43 beansprucht.

Via Pressemitteilung beschäftigt sich auch RA Mittelstaedt mit dem Fall und führt als Fazit aus:

Die Grenzen zwischen den zulässigen Verwendungen des Wortes „Champagner“ und den unzulässigen sind äußerst schwer zu ziehen. Deshalb empfiehlt es sich, zuvor einen fachkundigen Rechtsanwalt zu konsultieren. Möchte man diesen Kostenaufwand umgehen, sollte man von Werbung mit „Champagner“ besser absehen!

Dieses Statement ist sicher korrekt – wird aber erst richtig interessant, wenn man prüft ob die Anmeldung anwaltlich vertreten wurde.

DSDS vs. DSDS-News.de

RTL will die “Deutschland sucht den Superstar”-Fanseite dsds-news.de sperren lassen. Der Kölner Sender unterstellt dem Betreiber eine kommerzielle Nutzung der Marke “DSDS” – und der kann nicht plausibel erklären, warum das angeblich nicht so ist.

[…] Nun weist RTL in seinem Einschreiben jedoch nicht bloß auf eine Verletzung des Markenrechts auf dsds-news.de hin, sondern fordert “die Domain umgehend zu löschen sowie sämtliche andere auf Sie registrierte oder von Ihnen als Admin verwalteten Internet-Domains, die sich begrifflich an die Marke ‘DSDS’ anlehnen, offenzulegen und auf die RTL Television GmbH zu übertragen.”

Quelle: Spiegel.de

EuGH: Osterhasenstreit

Passend zur Jahreszeit mal ein Update in Sachen Osterhasen. Der ORF berichtet über die Schlussanträge im Markenstreit um die goldigen Schokoladenhohlkörper vor dem EuGH.

Osterhasen-Streit immer noch vor EuGH

Der Osterhasen-Streit zwischen der Firma Hauswirth und dem Schweizer Schoko-Riesen Lindt&Sprüngli dauert. Hauswirths Chancen dürften nach den Schlussanträgen vor dem EuGH intakt sein. Ein Urteil gibt es nicht vor Sommer.