Schutzverweigerung der IR-Marke “Mindfuck” (IR 01178748) für die Schweiz.
Bericht zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht in St.Gallen.
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Die perfekte Marke – Teil 3
Legal-Patent.com hat den dritten und abschließenden Teil seiner Serie zur “perfekten Marke” veröffentlicht.
Die Zahlen des Tages
liefert heute das Europäische Markenamt EUIPO mit der Veröffentlichung der monatlichen Anmeldestatistik. Einen leichten Rückgang im Vergleich zum Vorjahresmonat verzeichnen die Anmeldezahlen für Unionsmarken im März 2017.
Quelle: Alicante News
Sonntagslinks
Fanta hat „Spaß am Durchdrehen“
123Movies wird GoMovies: Markenstreit unter Filmpiraten
Klecksen – aber nur ja nicht mehr klexen
Chris Aire triumphiert in Markenstreit über LVMH, Hublot & Co.
Markenstreit um “Soft Cake” beendet
WIPO: Change in the Amounts of the Individual Fee: Turkey
China: Markenproblem für Daimlers “EQ”
Die Neue Zürcher Zeitung berichtet über den Markenstreit in China um das Kennzeichen “EQ” der Daimler AG.
Klax, Klex oder Klecks
Ein in Berlin ansässiger privater KITA-Betreiber, der sein Geschäft unter der Bezeichnung Klax betreibt, hat die KITA einer 5000-Einwohner-Gemeinde namens Klex wegen einer möglichen Markenverletzung abgemahnt und der Stadt untersagt, weiterhin als „Klex“ aufzutreten. „Spinnen die?!“ fragen sich viele, doch es ist ein legitimes Beispiel für die Erhaltung seiner Markenrechte. Die ganze Story inklusive Kommentar von Rechtsanwältin Angelika Hempel finden Sie in unserem Artikel.
Quelle: Legal-Patent.com