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MZ – Traditionsmarke gerettet?

Die Rettung der sächsischen Traditionsmarke MZ scheint offenbar gesichert. Die Ex-Rennfahrer und neuen MZ-Chefs Martin Wimmer (51) und Ralf Waldmann (43) haben endlich Geldgeber zur Finanzierung des Produktionsstarts gefunden, dafür bürgen soll der Freistaat.

Wie MZ-Eigentümer Martin Wimmer gestern bei einem Treffen mit Sachsens Wirtschaftsminister Thomas Jurk (47, SPD) mitteilte, hat die neue Geschäftsführung endlich ein Bankenkonsortium gefunden, das die Startfinanzierung übernehmen will. „Es geht um einen niedrigen einstelligen Millionenbetrag“, deutet Martin Wimmer an.

Quelle: sz-online

Spannend ist z.B. auch, dass das Markenlogo von 1955 aktuell wieder reaktiviert wurde.
Im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes finden sich die folgenden Wort-/Bildmarken:

Registernummer: DD00608420

Anmeldedatum: 13.09.1955
Rechtsstand Gelöscht

Registernummer: DD00636308

Anmeldedatum: 04.03.1969

Registernummer: 2046009

Anmeldedatum: 31.07.1993

Registernummer: 39814931

Anmeldedatum: 17.03.1998

Registernummer: 30106572

Anmeldedatum: 01.02.2001

Registernummer: 302008027223

Anmeldedatum: 24.04.2008

Quelle: DPMA

Markenschutz für Personennamen

Das Thema markenrechtlicher Schutz für die Namen von Personen, insbesondere von Prominenten greift das Handelsblatt unter dem Titel “Ist Barbara eine Becker?” auf.

Aktuellen Anlass sich den Schutz von Namensmarken zu vergegenwärtigen, bietet ein jüngst veröffentlichtes Urteil des Europäischen Gerichts erster Instanz (EuG in GRUR Int. 2009, 603). Der Fall betrifft Barbara Becker, Ex-Ehefrau eines berühmten, zuletzt mehr als frisch-vermählter Pokerspieler in Erscheinung getretenen deutschen Ballspielers. Ihr Name war u.a. für Unterhaltungselektronik und Computer als EU-Gemeinschaftsmarke angemeldet worden.

adidas ist 60

Die Marke mit den drei Streifen zählt weltweit zu den bekanntesten. Die 60-jährige Markengeschichtevon adidas, die gebührend zelebriert wird, ist geprägt von Leidenschaft für Sport und Innovation.

Als Adi Dassler seine Firma „Adi Dassler adidas Schuhfabrik” am 18. August 1949 eintragen ließ, konnte er nicht ahnen, dass die Marke mit den drei Streifen 60 Jahre später eine der berühmtesten und erfolgreichsten weltweit sein würde.

Quelle: Marke.at

Die älteste noch registrierte Marke des Unternehmens datiert aus dem Jahr 1954 und stellt gleizeitig die prioritätsälteste “adidas” Marke dar.

Registernummer: 666461

Anmeldedatum: 16.09.1954
Nizzaklasse: 25
Waren & Dienstleistungen: Sportschuhe, insbesondere Fussballstiefel

Quelle: DPMA

BPatG: “Bollywood macht glücklich!”

Diese Aussage gilt nach der Entscheidung des Bundespatentgerichts jedoch nicht für die Anmelderin der Wort-/Bildmarke (Registernummer: 306 20 740.0).

Im Beschwerdeverfahren 27 W (pat) 36/09 wies der 27. Senat des Bundespatentgerichts die Beschwerde der Anmelderin zurück und führte aus:

Die zulässige Beschwerde bleibt in der Sache ohne Erfolg, weil der angemeldeten Bezeichnung für die verfahrensgegenständlichen Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG).