Bierkrieg – Heineken vs. Keineken

In der Schweiz herrscht Krieg. Nicht so, wie man ihn aus dem Fernsehen kennt. Hier prügelt keiner wegen Rohstoffen, bombt für Landgewinn oder sprengt sich aus Glaubensgründen in die Luft. Nein, es geht um etwas viel Profaneres: um Bier.
Das Schlachtfeld des Bierkrieges liegt in Engelberg, einem Touristenort in der Mittelschweiz.

[…] Alles beginnt im August 2008. Heineken schluckt Eichhof, eine der letzten Regionalbrauereien der Schweiz. Klosterbräu, Bügelbräu, Hubertus und das Starkbier Barbara gehören nun den Holländern. Die Schweizer Seele ist zutiefst getroffen.Besonders empört sind ein paar Bierliebhaber aus Engelberg im Kanton Obwalden.
Sie schwören Rache: Mit einem Protestbier wollen sie dem Konzern das Leben schwer machen. “Keineken” soll der feinsinnige Name lauten.

[…] Per Anwalt lässt Heineken mitteilen, dass der Name “Keineken” gegen Markenrecht verstoße. Der Verkauf sei zu stoppen, die Markenanmeldung zurückzuziehen. Die Aktivisten zeigen sich unbeeindruckt und machen weiter.

Quelle: FTD

Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum wird die markenanmeldung des Vereins Keineken unter der Nummer 59086/2009 geführt.

Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 32 und 43.

Quelle: IPI

Die Wahl des Unternehmensnamens

Wer seinem Unternehmen einen Namen geben will, steht vor einem Minenfeld: Verwechslungsgefahr droht, Schutzrechte sind zu beachten, und schöne Ideen entpuppen sich als Rohrkrepierer. Ein wirklich vermintes Terrain – wie Sie es leichter durchqueren, erfahren Sie in diesem Beitrag. Acht Tipps, wie man einen Unternehmensnamen findet.

Quelle: foerderland.de

Markengrabbing

Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt vor irreführenden Angeboten zum “Kauf” angemeldeter Marken

Das DPMA weist darauf hin, dass bösgläubige Markenanmeldungen, die ersichtlich nur zu dem Zweck eingereicht werden, die weitere Benutzung durch einen anderen zu behindern, zurückgewiesen werden müssen (§ 8 Abs. 2 Nr. 10, § 37 Abs. 3 MarkenG).

Wenn Ihnen die Übertragung einer angemeldeten Marke, die Sie bereits selbst benutzen, gegen Entgelt angeboten wird, beachten Sie daher bitte, dass die angemeldete Marke möglicherweise gar nicht eingetragen werden kann. Sie können in diesem Fall eine Kopie des Kaufangebots unter dem Aktenzeichen der angemeldeten Marke an das DPMA senden und die Bösgläubigkeit der Markenanmeldung geltend machen.

Quelle: DPMA

Reederei Deilmann: Insolvenzverfahren eröffnet

Die Welle der Insolvenzverfahren in der deutschen Wirtschaft geht weiter. Der jüngste Fall betrifft die Reederei Peter Deilmann, wie das Hamburger Abendblatt berichtet.

Das Insolvenzverfahren über die Peter Deilmann Reederei und die Deilmann-Flussschifffahrtsgesellschaften ist eröffnet. Ein Gericht habe die Rechtsanwälte Edgar Grönda und Detlef Stürmann zu Insolvenzverwaltern bestellt, teilte das Unternehmen in Neustadt gestern mit.

Im Markenregister des DPMA finden sich die folgenden Marken des Unternehmens:

Registernummer: 30453850
Reederei Deilmann
Nizzaklasse: 39
Anmeldedatum: 16.09.2004

Registernummer: 30453851
Peter Deilmann Reederei
Nizzaklasse: 39
Anmeldedatum: 16.09.2004

Registernummer: 39833097

Nizzaklasse: 39
Anmeldedatum: 13.06.1998

Registernummer: 39834298

Nizzaklasse: 39
Anmeldedatum: 13.06.1998

Quelle: DPMA