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40 Jahre Tatort

Hätte er von der Lawine geahnt, die er damals auslöste, Walter Richter hätte sich darauf noch eine dicke Zigarre und einen Cognac im Dienst gegönnt: Als der 65-jährige Schauspieler mit dem Rollennamen Paul Trimmel am 29. November 1970 das «Taxi nach Leipzig» bestieg, war der erste ARD-«Tatort» geboren.

Quelle: Zeit

Im Markenregister findet sich der Tatort erst seit 1979.

Registernummer: 1022214
Wortmarke: Tatort
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42, 45
Inhaber: Westdeutscher Rundfunk – Anstalt des öffentlichen Rechts

Das Logo genießt sogar erst seit 2003 markenrechtlichen Schutz.

Registernummer: 30315745

Nizzaklassen: 03, 05, 06, 08, 09, 11, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 39, 41, 42, 43
Inhaber: Bayerischer Rundfunk, Anstalt des öffentlichen Rechts
Saarländischer Rundfunk Anstalt des öffentlichen Rechts
Südwestrundfunk Anstalt des öffentlichen Rechts
Radio Bremen, Anstalt des öffentlichen Rechts
Westdeutscher Rundfunk -Anstalt des öffentlichen Rechts
Hessischer Rundfunk, Anstalt des öffentlichen Rechts
Mitteldeutscher Rundfunk, Gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts
Norddeutscher Rundfunk, Gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts
Ostdeutscher Rundfunk Brandenburg, Gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts
Sender Freies Berlin, Anstalt des öffentlichen Rechts

Meisterschalen-Streit

Die Deutsche Fußball Liga (DFL) ist im “Schalen-Streit” vor dem Bundesgerichtshof (BGH) mit einer Klage gegen eine Lebensversicherung gescheitert. Damit darf das Hamburger Unternehmen weiter mit Nationalspieler und Testimonial Mario Gomez und einer “RiesterMeister”-Schale werben.

Die DFL Deutsche Fußball Liga GmbH hat die Meisterschale mit zwei Wort-/Bildmarken im Markenregister des DPMA registriert lassen.

Registernummer: 30675804

Anmeldedatum: 13.12.2006
Nizzaklassen: 03, 08, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 32, 34, 35, 38, 39, 41, 42, 43

Registernummer: 30760848

Anmeldedatum: 17.09.2007
Nizzaklassen: 02, 04, 07, 11, 12, 22, 27, 29, 30, 33, 36, 37, 44, 45

Quelle: DPMA

Zum Vergleich die RiesterMeister-Schale

Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt

Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), informierte heute in der jährlichen Industriebesprechung rund 100 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaftskreisen und Fachverbänden sowie der Patent- und Rechtsanwaltschaft über aktuelle Entwicklungen und Projekte im DPMA. Frau Rudloff-Schäffer zog ein positives Fazit für die vergangenen 10 Monate des Jahres 2010.

Die Anmeldezahlen beim DPMA sind stabil und bewegen sich im Patent-, Marken- und Gebrauchsmusterbereich auf dem hohen Niveau des Vorjahres. Besonders erfreulich ist die Steigerung bei den Geschmacksmustern. Dort liegen die Anmeldezahlen mit einem Plus von etwa 5,6 Prozent deutlich über denen des Jahres 2009.

Die strategische Zusammenarbeit des DPMA mit anderen nationalen Patent- und Markenämtern konnte erheblich ausgebaut werden. So wurden PPH – Projekte (Patent Prosecution Highway) mit Südkorea und Kanada begonnen und die bilateralen Kooperationen mit den Ämtern in den USA sowie in China und Brasilien ausgeweitet.

Weitere Vertreter des DPMA gaben einen Überblick über die aktuelle Situation im Patent- und Markenbereich und erläuterten die Chancen und Konsequenzen, die mit der Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster im Sommer 2011 verbunden sind.

Pressemitteilung des DPMA

Abmahnung: Apple setzt Namensänderung durch

Fünf Jahre war PodCenter unter dem Namen tätig, bis im September 2010 die Abmahnung kam. Hersteller Apple sieht seine Markenrechte verletzt, der österreichische Händler sieht dagegen das Wort “Pod” als einen Begriff aus dem allgemeinen Sprachgebrauch.

Quelle: macnews.de

Markenrechtliche Auseinandersetzungen um die Bezeichnung “POD” sind sind durchaus nicht selten. Auch in den USA wird derzeit um das Kennzeichen gestritten.

Ups – da gibts ne Marke

Bergün Filisur Tourismus will im Dezember das erste Null-Stern-Hotel im Kanton Graubünden eröffnen. Aber schon vor der Betriebsaufnahme stellt sich ein Problem: «Null Stern» ist als Marke weltweit geschützt.

Quelle: 20 minuten

Neben der schweizer Basismarke (Registernummer 592842) ist die Marke “NULL STERN THE ONLY STAR IS YOU” als internationale Registrierung bei der WIPO eingetragen. Mit Priorität vom 11.12.2009 ist die Marke in den Nizzaklassen 25, 35 und 43 mit Schutzerstreckung auf Österreich, China, Kuba, Frankreich, Italien, Russland und die USA eingetragen.